Dazu hatte AUF Gelsenkirchen schon im Rahmen der Haushaltsberatungen einen Antrag in die Hauptausschusssitzung am 14.4.2011 eingebracht, den schnellstmöglichen Umstieg der Stadt Gelsenkirchen auf atomstromfreien Strom zu beschließen und die notwendigen Mehrkosten dafür in den Haushalt einzustellen. Der Einstieg in die Versorgung aus ausschließlich regenerativen Energiequellen ohne Atomenergie sollte Signal, aber auch Grundlage zukünftiger Energieverträge sein.

Der Antrag von auf wurde von den Fraktionen einstimmig abgelehnt. Dr. Haertel/ SPD begründete ausdrücklich mit dem Hinweis, dass genau dieses Anliegen von der SPD in die nächste Sitzung des Hauptausschusses eingebracht werde. „Wieso man einen Antrag ablehnt, weil man ihn selbst anderweitig genauso stellen will, erschließt sich AUF nach wie vor nicht. Der jetzt vorgelegte Antrag hat aber mit dieser klaren Antragstellung rein gar nichts zu tun, sondern ist Lichtjahre davon entfernt,“ so Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete von AUF Gelsenkirchen.

In der Hauptausschusssitzung am 26.4.2011 mutierte nämlich der SPD-Antrag zum gemeinsamen Antrag mit der CDU. Statt klarer Forderungen brachte er aber nur Wischi-Waschi, keine Festlegung auf einen eindeutigen Umstieg auf erneuerbare Energien, auf keinen Zeitraum, auf keine Quote! An Herrn Dr. Haertel gewandt führte Monika Gärtner-Engel aus: „Vor einem halben Jahr hätte ich den Antrag vielleicht sogar recht progressiv gefunden. Heutzutage, nach der Atomkatastrophe von Fukoschima, kommen selbst von den fünf Energieriesen oder Frau Merkel ökologische Sprechblasen. Der SPD-CDU-Antrag klärt rein gar nichts!

Laut Stadtdirektor von der Mühlen muss die Umstellung auf regenerative Energien mit ein bis vier Cent pro Kilowattstunde berechnet werden. Das wären für Gelsenkirchen bei einer Umstellung auf 100 % Ökostrom 360.000 (bei einem Cent) und 1,4 4 Millionen (bei vier Cent) Mehrkosten. „Die Einstellung in den Haushalt – wie von AUF beantragt – wäre unbedingt richtig gewesen. Jetzt kommt man kurz nach der Verabschiedung des Haushalts mit einem dermaßen großen Posten, der vorher nicht veranschlagt ist. Das bestätigt, wie richtig der Vorschlag AUF war!“, kritisiert Monika Gärtner-Engel.

Dementsprechend kritisiert AUF auch die geplante Ausschreibung, wie sie im VBA nur in kleinen Schritten durchgeführt werden soll! Von heute 30 %, auf 50 % und erst irgendwann in ferner Zukunft auf 100 %.