Eigentlich stand nichts wirklich Wesentliches auf der Tagesordnung. Die Sitzung zog sich dennoch über zwei Stunden hin, vor allem weil Herr Akyol/WIN auf dem Thema Trödelmarkt und seinen Anfragen dazu herumreitet. Eingangs hatte die CDU den Antrag gestellt, per Dringlichkeit über die Frage des Trödelmarkts zu diskutieren und Weichen zu stellen, was von der SPD abgelehnt wurde. Damit war das Thema von der Sache her für die Sitzung erledigt – dennoch versuchte Herr Akyol über mehrere Anträge zur Debatte der Beantwortung seiner Anfragen, Überführung von nicht-öffentlichen Teilen in öffentliche, die Debatte zu forcieren. Das führte zu einer neuen Vorgehensweise des OB, der als Präventionsmaßnahme gegen mögliche Äußerungen zu nicht-öffentlichen Sachverhalten in der öffentlichen Tagesordnungsdebatte die Leute jeweils bei der Debatte über den Antrag von Herrn Akyol aus dem Raum verbannte. Das gab natürlich entsprechend Ärger und zielte im wesentlichen darauf ab, Herrn Akyol unter Druck zu setzen bzw. die allgemeine Stimmung gegen ihn zu richten. Dieser ist aber dagegen relativ resistent, was aber nervt. Nachdem ich mich erst dafür ausgesprochen hatte, den Tagesordnungspunkt zu diskutieren – weil immer neue Sachen auf den Tisch kommen und Herr Akyol auch unberechtigt in dieser Sache von Anfang an verleumdet wird (es hat sich von der Substanz her alles als richtig herausgestellt, was er kritisiert hatte), sagte ich ihm dann aber auch in der öffentlichen Debatte klar, dass diese Geschäftsordnungsscharmützel politisch nicht weiter bringen und er sich damit eher isoliert als Punkte macht für seine Position.

Von den rund 5,5 Stunden Sitzung füllte allein die Bäderdebatte satte vier Stunden! Aufffällig war die gereizte Stimmung angesichts des Wahlkampfs, offensichtlich liegen bei einigen die Nerven blank – nicht zu Unrecht, wie der Ausgang der Wahlen zeigt.
Die Besuchertribüne war wieder ziemlich leer, zwei Vertreter von AUF waren dabei, die verfolgten, wie es mit den Bädern weitergehen soll – und wie wenig inhaltlich eigentlich darüber diskutiert wurde. Die Schlagabtäusche mit der SPD und ihrer in Kritik stehenden „Basta-Mehrheit“ standen im Vordergrund – erwartet hätte man deutlich mehr Interessen an der nötigen Vertiefung des Zukunftskonzeptes, was im Schlagabtausch vor allem von CDU und Grünen gegen SPD und umgekehrt oft untergeht.

Politikum Traglufthalle

Vor der Eröffnung der Sitzung bat der Ältestenrat die Stadtverordnete Monika Gärtner-Engel, den von ihr gestellten Antrag zurück zu stellen, das betraf den aktuellen Sachstandsbericht zur Aufklärung des Brandes und den Versicherungsmängeln der Traglufthalle und umfassende Informationen dazu. Die Begründung war: Da gerade Verhandlungen mit der Versicherung laufen, sei es von Vorteil, das Thema jetzt nicht so öffentlich zu verhandeln.
Der Antrag von AUF verfolgte das Ziel, dass die Sache aufgeklärt wird, nichts unter den Teppich gekehrt wird und ggf. Verantwortliche für die Sicherheitsmängel zur Rechenschaft gezogen werden. AUF stimmte zu: das Thema wird zu einem späteren Zeitpunkt, wenn alle Fakten klar sind, auf die Tagesordnung genommen. Bedingung von AUF ist aber: vollständige und detaillierte Information des Rates.

 

Monika Gärtner-Engel, AUF-Stadtverordnete, beantragt dazu im Hauptausschuss am 9.2.2017 Sachstand und Debatte.

Unter der Überschrift „Schlankheitskur für Stadtspitze - Beigeordnete auf Prüfstand“ berichtete die WAZ am 3.1.2017 im überregionalen Teil über eine Befürworter der Initiative des Bundes der Steuerzahler zur Abschaffung/Reduzierung von Beigeordneten mit dem Ziel erheblicher Kostenersparnis. Dabei wird auch von Gemeinden berichtet, die diesen Schritt in Erwägung ziehen/vollzogen haben. Darüber sollte der Hauptausschuss (HFBP) informiert werden.

Der rund vierstündigen Sitzung folgten die zwei Besucher von AUF Gelsenkirchen (insgesamt waren es rund 15) mit Interesse.

Zwei heiße Eisen standen im Fokus

Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete für AUF, hatte den Tagesordnungspunkt „Sachstandsbericht und Diskussion zum Bädergutachten“ gestellt und dazu einen Prüfantrag an die Stadtverwaltung beantragt, dass die (energetische) Sanierung der Bäder in die Liste des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes aufgenommen wird. Das ist ein Förderprogramm mit Geldern des Bundes, die für Sanierungsmaßnahmen in den Städten bereitgestellt werden.

Fortsetzung der Geheimniskrämerei

… was in Zukunft mit den Gelsenkirchen an Bädern passiert. Nachdem Monika den TOP beantragt hatte, gab es seitens der Stadtverwaltung „zufällig“ eine Mitteilungsvorlage, die einen Vorgeschmack auf den zu erwartenden Bäderkahlschlag gibt. Die Vorlage war aber wieder nicht zur Diskussion vorgesehen. Was tut man nicht alles, damit die Bürgerinnen und Bürger keinen Wind von den Plänen kriegen! Es ist eine regelrechte Verhinderungspolitik, damit sie nicht mitreden können.

Sehr gut war, dass auch Herr Wüllscheid von Bündnis 90/ die Grünen beantragte, das ein Tagesordnungspunkt zum Bädergutachten gemacht wird.
Zig Zeitungsartikel und Leserbriefe und besorgte Fragen an unsere Vertreter von AUF in den Bezirken und im Rat zeigen aber, dass das Thema von großem Interesse ist!