Sommerhitze im Rat

Die 17. Ratssitzung am 7.7.2016 verlief nicht nur weg der sommerlichen Temperaturen heiß. TOP Themen waren die Aufklärung des Jugendamtsskandals, der Bauplan zum Waldquartier, Zeche Westerholt, die Wahl der Bildungsdezernentin. Für spannende Debatten sorgten auch die Anträge von AUF zu den Fördergeldern des REBELL Sommercamps und für eine Resolution an Bund und Land NRW zu den Flüchtlingskosten.

Viele langatmige Beiträge vor allem von Dr. Haertel/SPD und Hr. Heinberg/CDU schienen zeitweilig das pünktliche Ende in unerreichbare Ferne schwinden zu lassen – doch auf das Ende zu ging alles fixer, und um 19.45 Uhr konnten alle sich auf den Weg machen, um das Halbfinale der EM zu verfolgen ….

Eine Ratssitzung von großem öffentlichen Interesse!

18 Besucher von AUF, Rebellen und Freunden füllten einige Reihen auf der Zuschauertribüne. Mit gutem Grund. Der Antrag von Monika Gärtner-Engel unter TOP 1.2 lautete:

Ergänzung des Anbieterkreises für das Bildungs- und Teilhabeprogramm: Die Stadtveraltung schliesst mit Jugendverband REBELL eine Rahmenvereinbarung ab, die die Abrechnung von Gutscheinen für Leistungen im Programm „Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft“ ermöglicht.“

monika gaertner engel web… mit aufschlussreichen Diskussionen und Themen von Flüchtlingskosten, der Solidarität mit Inhaftierten KommunalpolitikerInnen in der Türkei, Freizeitgesellschaften im Revier, bis zum Waldquartier in Buer/Resse. Für AUF ist Fazit: eine rund 3,5 stündige, erfolgreiche Ratssitzung mit interessanten Kontroversen und Zustimmung für die konstruktiven Argumente und Initiativen von AUF, an denen sich oft Diskussionen entfalten. Zu allen bedeutenden Themen bezieht AUF fundiert Stellung. Unter den rund 15 Ratsbesuchern war AUF wie immer vertreten.

Brisante Fakten! Zu den gravierenden Mängeln in der Branschutzversicherung der Traglufthalle veröffentlichte Monika Gärtner-Engel eine Pressemitteilung.

Immerhin! Antrag von AUF wird in die nächste Hauptausschussitzung aufgenommen

Am 20. August 2015 war Auftakt nach der Sommerpause im Rat. Es war eine interessante und lebhafte Sitzung, in der bedeutende kommunalpolitische Themen kontrovers diskutiert wurden und die Standpunkte von AUF Gelsenkirchen punkteten.
Die vier Besucher von AUF wurden wir alle Zuhörer vom Oberbürgermeister freundlich begrüßt, insgesamt gab es ziemlich gähnende Leere auf der Besuchertribüne, offensichtlich bestechen die Ratssitzungen nicht gerade durch Bürgernähe und spritzige Attraktivität.

Auf Initiative von AUF: Klares NEIN des Rates gegen faschistische Schmiereien

Monika Gärtner Engel, Stadtverordnete für AUF Gelsenkirchen, hatte Sachstand und Erklärung des Rates beantragt, vor dem Hintergrund der Angriffe auf die Familie Jordan, die Nazi-Schmierereien an der Flüchtlingsunterkunft Hauptschule Mehringstr. und weitere mögliche Bedrohungen von Antifaschisten und Flüchtlingen. Gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE hatte sie einen Resolutionsvorschlag eingebracht.

Die Tagesordnung hätte eine kurze, ergebnisreiche Ratssitzung erwarten lassen, sie zog sich durch völlig unnötige ermüdende Schlagabtäusche zwischen SPD und CDU dann doch in die Länge. Von AUF waren zwei Besucher auf der – mal wieder - ziemlich leeren Zuschauertribüne.

Aufnahme muslimischer Religionsgemeinschaften in den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familien

Die WIN-Ratsfraktion hatte dieses Thema als Tagesordnungspunkt beantragt. Bis jetzt sind die Muslime nicht in diesem Ausschuss wie die anderen Religionsgemeinschaften vertreten. Und bisher wurde - trotz längerer Befassung im Ausschuss - keine Lösung dafür erzielt.
Die Ratsfraktionen der SPD, CDU und Grünen beantragten die Absetzung des TOPs mit formalen Gründen, das sei alles längst auf dem Weg. Aber die lange Debatte darum allein zeigte, dass hier noch Diskussionsbedarf besteht! Monika unterstütze das Anliegen der WIN: „Es geht hier um eine offensichtlich kompliziertere Frage, wozu der Rat durchaus die Kompetenz hat, eine Empfehlung abzugeben oder die Entscheidung herbeizuführen.“ Sie positionierte sich auch klar gegen die üblichen Spitzen v.a. der SPD Ratsvertreter gegenüber Herrn Akyol/WIN. In der Abstimmung wurde der Tagesordnungspunkt – gegen die Stimme von WIN, Linke und AUF, leider gekippt.

Kurzberichte von der Hauptausschuss- und Ratssitzung am 26.3.2015

Die Tagesordnung für den 26. März hatte keine so spannende Sitzung erwarten lassen ... weit gefehlt: es wurde spannend!

Dafür sorgen auch die bürgerschaftlichen Initiativen in Ausschüssen und Rat. Nach den Kommunalwahlen 2014 sind ihnen mehr Raum gegeben worden, das wird auch zunehmend genutzt. AUF ermutigt alle Bürgerinnen und Bürger, ihre Anliegen einzubringen, wie man's macht, steht auf der Homepage der Stadt Gelsenkirchen.

Mit den Anregungen und Beschwerden rückt in den Fokus, wie mit dem Bürgerwillen demokratisch umgegangen wird. Da muss die Stadtverwaltung noch üben! Monika setzte sich in ihren Beiträgen für diese demokratischen Rechte ein und legte den Finger wo nötig in die Wunde. Dieses Mal ging es dabei um die Initiative für Freifunknetze und einen Antrag gegen die Grundsteuererhöhung.

AUF Gelsenkirchen hatte das Thema Kommunalfinanzen auf die Tagesordnung gesetzt. von der Bedeutung her vom Hauptausschuss in den Rat verlegt wurde. Die Besucher von AUF verfolgten die kontroversen Diskussionen von der Tribüne aus, allein die Hauptausschusssitzung dauerte eine Stunde länger, und Schluss der Ratsdebatte war dann auch erst am frühen Abend. Im weiteren einige Schlaglichter vom 26. März: