Statt Teilnahme am Hauptausschuss am 27.11.2014

Wie in jedem Jahr hat AUF Gelsenkirchen gemeinsam mit zahlreichen Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchenern viele Anträge zum städtischen Haushalt verfasst und eingebracht. In diesem Jahr standen besonders die kritische Beschäftigung und alternative Empfehlungen zur „Bestenliste“ des Bürgerhaushaltes im Zentrum. AUF wird die Diskussion um die eingebrachten Anträge jedoch erneut nicht im Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss diskutieren, sondern die anstehende Beratung der 2. Lesung dort boykottieren.

„Zehn Haushaltsberatungen lang habe ich unsere Anträge akribisch begründet in den Ausschuss eingebracht. Kein einziges Mal gab es eine sachliche Diskussion, sondern stets nur überhebliche Abqualifizierung. Dies galt insbesondere für Pionieranträge, die wenige Jahre später des Öfteren dann von Ratsparteien als eigene ‚Neuerfindung‘ vorgebracht wurden,“ berichtet Monika Gärtner-Engel von AUF. „Bei der ausführlichen Diskussion im letzten HFBP schockierte mich besonders die herablassende und bürokratische Reaktion der Stadtverwaltung und der etablierten Parteien auf zahlreiche gute Anträge im Rahmen des Bürgerhaushaltes."

Auf diesem Hintergrund beurteilt AUF auch erneut die bevorstehende Debatte als reine Zeitverschwendung und wird nicht teilnehmen. Die gewonnene Zeit werden Monika Gärtner-Engel und die Mitglieder von AUF nutzen, um die Haushaltsdebatte und den weiteren Einsatz für Anträge aus dem Bürgerhaushalt auf der Straße zu führen. Nach der lebhaften Montagsdemonstration „Rote Karte für diesen Haushalt“ werden alle AUF-Bezirke Informationsstände zur Thematik durchführen und mit den Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchenern diskutieren. „Das sehen wir als Bürgerhaushalt live an“, so Vorstandssprecherin Manuela Reichmann.