Damaliges NEIN von AUF zu Verträgen mit Ele, das vorgeschlagene JA zum eigenen Netzbetrieb mit eigenen Stadtwerken bestätigt sich voll

„Mich wundert das Negativergebnis der Stadtwerke kein bißchen,“ so Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete für AUF. „Die Folge der Energieverträge mit ELE / RWE schlägt jetzt voll durch.

Es lag doch auf der Hand, dass die Einnahmen aus der Verpachtung der Netze sinken würden mit dem Energieversorgungspartner ELE/RWE und der Verpachtung der stadteigenen Netze an sie. Das war eine bewusste Entscheidung, gegen die AUF ein klares NEIN setzte und viele Argumente vorbrachte. JA sagten wir zum selbständigen Betrieb der Netze und damit auch Nutzung der Einnahmen ausschließlich für die Stadt mittels eigener Stadtwerke. Wenn jetzt die Einnahmen für die Stadtwerke sinken, dann liegt das nur daran, dass die RWE an den Netzen verdient und nicht die Stadt!

In der Ratssitzung am 2. Juni 2016 wurde eine Anfrage von Monika Gärtner-Engel zu den Sponsoringvereinbarungen beantwortet, die sehr aufschlussreich ist:

Sie lautet: „Zwischen der Emscher Lippe Energie GmbH und der Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH ist ein Sponsoringvertrag bis zum 31.12.2018 abgeschlossen worden. Über die Konditionen des Vertrages kann aus Gründen der Wahrung schutzwürdiger Interessen der Emscher Lippe Energie GmbH keine Angabe gemacht werden.

„Wer wahrt die schutzwürdigen Interessen der Bürgerinnen und Bürger? Vor den notorischen Kniefällen der Stadtspitze und bürgerlichen Parteien vor den großen Konzernen?“ kritisiert Monika Gärtner-Engel.

Gegen diese Politik und Machenschaften gilt es gemeinsam AUFzustehen. Alle Interessierten sind herzlich willkommen, AUF zu stärken.