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Der Antrag von AUF, die Sanierung des Kokereigeländes Hassel auf die TO zu setzen, wurde mit meiner Gegenstimme abgelehnt! Die Begründung: Das sei im Rat im Juni 2013 behandelt worden, da gelte eine Halbjahresfrist. Es sei ja ein Gutachten in Auftrag gegeben. Und neue Erkenntnisse liegen noch nicht vor.
Berichte über Energiesparen bei der Stadtverwaltung und zum Projekt „Klimaschutz macht Schule“. Es war wieder ein allgemeines Schulterklopfen angesagt, wie toll GE beim Klimaschutz ist. Ich habe daraufhin die Projekte allgemein begrüßt und dann aber die Frage aufgeworfen, „ob wir da nicht ein Glaubwürdigkeitsproblem haben“, wenn die Kinder für Klimaschutz gewonnen werden sollen, gleichzeitig aber der CO2-Ausstoß weltweit und bundesweit in die Höhe getrieben wird, trotz aller Lippenbekenntnisse. Wenn inzwischen schon dazu übergegangen wird, nur noch auf die „Anpassung an den sog. „Klimawandel“ zu orientieren.... Dazu gab es zwar keine Entgegnung, aber es hinterließ vielleicht doch Nachdenklichkeit.
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Zunächst ging es – gemeinsam mit der Bezirksvertretung Nord - um BP, die Benzolbelastung und den Luftreinhalteplan. Zunächst trugen 4 Vertreter (!) der Bezirksregierung Münster einen langatmigen Bericht vor, der konkret nichts aussagte, außer dass die Monatswerte bei Benzol jetzt befriedigend sind und dass das intensive Meßprogramm auf dem Werk und in der Umgebung weitergeführt wird. Das wurde von verschiedenen Rednern kritisiert. Leichtweiss/SPD forderte, dass nicht nur die Bürgerinitiative und die Bezirksregierung, sondern auch Vertreter der Fraktionen an dem Arbeitskreis mit BP beteiligt werden sollten. Es gebe immer noch keine verbindliche Regelung für einen Luftreinhalteplan. H.Helmes/Grüne fragte nach den internen Messwerten der BP. Das Benzoproblem betreffe auch Mitarbeiter und dürfe kein Geschäftsgeheimnis der BP sein. Herr Wittebrink/CDU mahnte an, dass die Bezirks-Regierung ja tatsächlich eine Kontrollfunktion habe...
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Greenpeace-Studie zur Gefährlichkeit von Kohlekraftwerke: Die SPD hatte den TOP beantragt: Durch Medienbericht sei Unsicherheit erzeugt worden, weil auch brisante Daten über die gesundheitlichen Auswirkungen der Emissionen des E-on-Kraftwerks bekannt geworden sind: Feinstaub-Emissionen dieses Kraftwerks verursachen allein über 129 vorzeitige Todesfälle pro Jahr. Dr. Bernhard/Umweltamt erläuterte sachlich die Methode der Studie: Emissionsdaten, dann Immissionsdaten, daraus lässt sich der Verlust an Lebensjahren berechnen. 3100 vorzeitige Todesfälle werden bundesweit durch 67 Großkraftwerke verursacht, insgesamt 40 000 durch Feinstaub in der BRD.
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Mein Antrag zur Tagesordnung zur Sanierung des Kokereigeländes Hassel wurde nicht akzeptiert - weil die zugesagt Stellungnahme der Verwaltung noch nicht vorliegt.
Kürzungen im Ökologie-Programm Emscher-Lippe (ÖPEL): Dieses seit 20 Jahren laufende Programm hat große Bedeutung für den Strukturwandel in der Region. Ab 2014 sollen jetzt die Mittel durch die Landesregierung ganz gestrichen werden. Diese Mittel sind aber auch für das Emscher-Umbauprojekt unverzichtbar. Es ist geplant, parteiübergreifend in Düsseldorf dagegen anzugehen. Offensichtlich schlagen die Kürzungen auf Landesebene - wie auch bei der Denkmalpflege - immer direkter auf die Kommunen durch...
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Bericht Benzolmessungen (gemeinsam mit Bezirksvertretung Nord): Es gab zunächst einen Zwischenbericht der Vertreter der Bezirksregierung und der BP: Die Meßergebnisse zeigten im Jan. und Febr. Max. Werte von 2,7 ug/m3. Insgesamt hätten sich die Benzol-Konzentrationen, auch auf dem Werk seit Dez. 2012 halbiert, als erste positive Wirkungen von über 150 durchgeführten bzw. eingeleiteten Einzelmaßnahmen. Es handelt sich um technische Verbesserungen, Sammelmessungen im Wochentakt an über 100 Stellen, auch in unterschiedlicher Höhe und Windrichtung der Anlage. Höhenkletterer seien eingestellt worden, um Leckagen in größerer Höhe festzustellen, ein größeres Leck an einem Tank sei gefunden worden und Undichtigkeiten durch vorübergehende Stillegungen einzelner Aggregate gefunden und saniert worden. Eine Infrarotkamera sei installiert, sie reagiere aber nicht besonders sensibel auf Leckagen und sei nur für orientierende Untersuchungen geeignet.
