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AUF Gelsenkirchen hat sich wieder mit einer ausgelassenen Fußtruppe beim Rosenmontagsumzug in Erle unter die Närrinnnen und Närrinnen gemischt.
Diesmal mit einem ganz besonderen brennenden Stoff: Bühne frei hieß es auf der Cranger Strasse für die Ölpellet-Parade mit schwarzen Kugelbäuchen und feurigen Frisuren. Viele der Jecken am Straßenrand schwangen mit der AUF-Parade das Tanzbein und sangen ausgelassen die Karnevalslieder mit. Sie hatten keine Berührungsängste - das brauchten sie auch nicht, denn diese Ölpellets waren ganz und gar nicht giftig, Im Gegenteil, man konnte ohne Risiko mit ihnen schunkeln, und sie verteilten Süßigkeiten an die Kinder am Straßenrand
Eben typisch AUF - vom Karnevalsverein ausgeladen, von den Narren herzlich willkommen geheißen.
Im Jugendzentrum Che war danach noch lange kein Schluss des lustigen Treibens, mit heißem Essen und Rhythmen ging die Party munter weiter.
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Die aktuellen Meldungen zu BP sind Greenwashing pur, eine reine Rechtfertigungslinie im Kontext einer völlig inakzeptablen Ausnahmegenehmigung: Am 31.01.2019 erteilte die Bezirksregierung den Werken BP Scholven und Horst Ausnahmegenehmigungen. Damit wird BP vorläufig davon entbunden, geltendes deutsches und europäisches Recht in Sachen Grenzwerte für Stickstoffoxide, Schwefeloxide und Ammoniak einzuhalten.
Die WAZ hat ihren sonst zuweilen auch kritischen Standpunkt hier verlassen und springt bereitwillig auf den Zug auf, BP einen wunderschönen grünen Mantel umzuhängen. Unter dem Titel „BP investiert in den Umweltschutz“ berichtet die WAZ Gelsenkirchen am 27.02.1019 breit darüber, dass BP keine Kosten und Mühen scheuen würde, die Grenzwerte für Stickstoffoxide, Schwefeloxide und Ammoniak zu senken.
„Der Artikel in der WAZ löst bei mir größtes Befremden aus. So hören sich gleichlautend BP-Pressetexte an. Man muss doch einmal festhalten, dass es hier um die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben geht und nicht um einen Gefallen seitens BP,“ so Jan Specht, sachkundiger Einwohner für AUF im Umweltausschuss. Wie problematisch die erhöhten Stickstoffemissionen real sind, zeigt auch die Debatte um Fahrverbote wie auf der Kurt-Schumacher-Straße.
In welch scharfem Kontrast die angebliche Umweltfreundlichkeit von BP steht, belegen brisante Folien. AUF Gelsenkirchen hat sie unter www.auf-gelsenkirchen.de veröffentlicht. Sie untermauern, was seit Monaten von AUF Gelsenkirchen kritisiert wird:
- Ölpellets sind gefährlicher Abfall! BP selbst spricht davon, dass Verwertungskosten von 3,6 Millionen pro Jahr entstehen. Wären die Ölpellets wie von BP behauptet ein Produkt, warum müssten sie dann noch draufzahlen für die „Verwertung“?
- Das Sicherheitsdatenblatt wurde verändert und dabei der R-Satz 45 (Hinweis auf Risiken) „Kann Krebs erzeugen“ entfernt auf willkürlicher Grundlage mit Einverständnis der Bezirksregierung.
- Es wurde BP-intern nach Mischkomponenten gesucht, um die Werte von Nickel und Vanadium durch Verdünnung zu senken. Dabei heißt es eindeutig im Kreislaufwirtschaftsgesetz: „Die Vermischung, einschließlich der Verdünnung, gefährlicher Abfälle mit anderen Kategorien von gefährlichen Abfällen oder mit anderen Abfällen, Stoffen oder Materialien ist unzulässig.“
Unverständlich wie angesichts dessen im Umweltausschuss eine Kehrtwende vollzogen wurde – auch bei SPD und CDU – weg von der Forderung der zumindest zeitweiligen Einstellung der Ölpelletverbrennung.
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Jetzt erst Recht: Schluss mit der Verbrennung und Vertuschung!
Seit Mitte 2018 bereitet ein Umweltskandal den Menschen in Gelsenkirchen Sorgen. Auslöser war die kriminelle Entsorgung von 30.000 Tonnen hochgiftiger Ölpellets in einer Tongrube in Schermbeck. Im Prozess kam heraus, dass seit Jahrzehnten Ölpellets aus der BP-Raffinerie Scholven im benachbarten Kohlekraftwerk von Uniper verbrannt werden. Ölpellets enthalten unter anderem die krebserregenden Schwermetalle Nickel und Vanadium. Das ist höchst alarmierend für Gelsenkirchen, Bottrop und Recklinghausen, die an der Spitze der Krebsneuerkrankungen in NRW stehen. Das reiht sich ein in eine ganze Reihe von Risiken durch die Hinterlassenschaften der Kohle- und Petrochemischen Industrie: Von Giftmüll und PCB unter Tage, verseuchten Kokereiflächen, Abfackeln, Kokerei-Abgase, Arbeitsplatzvernichtung durch Zechenschließung und vieles mehr.
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Großes Interesse und einstimmige Beschlüsse
Am 12.2.2019 war auf Einladung von AUF der Saal in der Gaststätte Brinkmannshof in Hassel bis auf den letzten Platz besetzt, mit Interessierten aus Gelsenkirchen, Gladbeck und Herten.
Monika Gärtner-Engel, AUF Stadtverordnete, moderierte die rege Debatte. Der Ölpellet-Skandal ist für viele keineswegs ad akta – auch wenn in Gelsenkirchen SPD und CDU auf den Kurs von BP einschwenkten und Bezirksregierung Münster wie Umweltministerium NRW alles für rechtens und unbedenklich erklären. Im Gegenteil: Es gibt viel Stoff für die weitere Diskussion. AUF liegen inzwischen die internen Vortrags-Folien der BP-“Task Force“ vor, die belegen, wie zielstrebig, bewußt und kaltschnäuzig eine gefährliche Substanz zu einem angeblich harmlosen Produkt umdeklariert wurde. Von wegen „wir nehmen Ihre Sorgen sehr ernst“, wie die BP-Manager öffentlich gerne erzählen.
Jan Specht, sachkundiger AUF Einwohner im Umweltausschuss, berichtete zunächst über die aktuelle Entwicklung. Es folgte eine Lesung mit Dr. Willi Mast, Mitautor des Buches von Stefan Engel, MLPD „Katastrophenalarm – was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur“. Die vorgetragenen Auszüge weiteten den Blick über die „Gelsenkirchener Probleme“ hinaus auf die Vielschichtigkeit der Problematik und inspirierten zur Strategiedebatte..
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Laut Mitteilung der BP liegt der Anteil von krebserzeugenden Schwermetallen in den Öl-Pellets bei 2,5 bis 3,2 g pro kg. Bei 80 bis 90 Tonnen Pellets pro Tag werden täglich also 240 kg in die Umwelt abgegeben, pro Jahr 87 Tonnen. Ein Teil davon gelangt über die Rostasche in die Umwelt, ein weiterer Teil über die Filterasche. Um in der Abluft die prozentualen Grenzwerte einzuhalten, muss man also nur noch für einen ausreichenden Verdünnungseffekt sorgen. Angesichts einer hochbelasteten Umweltsituation und der Krebshäufigkeit in unserer Region wird diese Praxis zurecht von namhaften Umweltmedizinern und Toxikologen als unverantwortlich bezeichnet – eine Kritik die sich auch an die staatliche Aufsichtsbehörde richten muss.
Wenn ein Erdöl-Weltkonzern wie BP, der Milliardengewinne macht, innerhalb von 40 Jahren nicht in der Lage war, ein Schwermetall-Recycling für die Öl-Pellets zu entwickeln, dann zeigt das im übrigen nur, welchen Stellenwert Umwelt und die Gesundheit der Bevölkerung in der Zielsetzung des Unternehmens hat. Ein Grund für Entwarnung kann ich in den Verlautbarungen der BP jedenfalls nicht erkennen – im Gegenteil!
