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AUF im Rat
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Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
ich war sehr froh, als ich die Verwaltungsvorlage per Email erhalten habe, ich hatte schon eine Diskussion befürchtet, die dieses wichtige Thema nicht entsprechend der Bedeutung behandelt in dem Sinn, dass die SPD durchsetzt, wozu sie aufgrund ihrer Mehrheitsverhältnisse in der Lage ist.
Ich begrüße es sehr, dass nun ein Vorschlag vorliegt, der auch angemessen weiterentwickelt wurde durch die Ratsfraktion der Grünen und der CDU, und hier ein Verfahrensvorschlag gemacht wird, der wirklich eine breite ergebnisoffene Diskussion ermöglicht. Dies schließt auch die aufgenommene Frage des Ratsbürgerentscheids ein. Für AUF Gelsenkirchen möchte ich ausdrücklich diese Erweiterung befürworten und dass die noch zu beantwortenden Aspekte und Fragen aufgenommen werden.
Zu Beginn möchte ich noch sagen, dass ich doch über einen Vorgang befremdet bin. Verschiedentlich wurde Leuten, die an dieser Diskussion interessiert waren, mitgeteilt, dass es für diese Ratssitzung keine Eintrittskarten mehr gibt, weil sozusagen alles „ausgebucht“ sei. Wenn ich auf die Zuschauertribüne schaue, kann ich nicht sehen, dass kein Platz mehr ist! Ich finde, man hätte dem Informationsbedürfnis der Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener gerade in dieser Frage Rechnung tragen sollen, statt sie davon abzuhalten, sich hier zu beteiligen.
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Sommerhitze im Rat
Die 17. Ratssitzung am 7.7.2016 verlief nicht nur weg der sommerlichen Temperaturen heiß. TOP Themen waren die Aufklärung des Jugendamtsskandals, der Bauplan zum Waldquartier, Zeche Westerholt, die Wahl der Bildungsdezernentin. Für spannende Debatten sorgten auch die Anträge von AUF zu den Fördergeldern des REBELL Sommercamps und für eine Resolution an Bund und Land NRW zu den Flüchtlingskosten.
Viele langatmige Beiträge vor allem von Dr. Haertel/SPD und Hr. Heinberg/CDU schienen zeitweilig das pünktliche Ende in unerreichbare Ferne schwinden zu lassen – doch auf das Ende zu ging alles fixer, und um 19.45 Uhr konnten alle sich auf den Weg machen, um das Halbfinale der EM zu verfolgen ….
Eine Ratssitzung von großem öffentlichen Interesse!
18 Besucher von AUF, Rebellen und Freunden füllten einige Reihen auf der Zuschauertribüne. Mit gutem Grund. Der Antrag von Monika Gärtner-Engel unter TOP 1.2 lautete:
„Ergänzung des Anbieterkreises für das Bildungs- und Teilhabeprogramm: Die Stadtveraltung schliesst mit Jugendverband REBELL eine Rahmenvereinbarung ab, die die Abrechnung von Gutscheinen für Leistungen im Programm „Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft“ ermöglicht.“
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Die Tagesordnung hätte eine kurze, ergebnisreiche Ratssitzung erwarten lassen, sie zog sich durch völlig unnötige ermüdende Schlagabtäusche zwischen SPD und CDU dann doch in die Länge. Von AUF waren zwei Besucher auf der – mal wieder - ziemlich leeren Zuschauertribüne.
Aufnahme muslimischer Religionsgemeinschaften in den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familien
Die WIN-Ratsfraktion hatte dieses Thema als Tagesordnungspunkt beantragt. Bis jetzt sind die Muslime nicht in diesem Ausschuss wie die anderen Religionsgemeinschaften vertreten. Und bisher wurde - trotz längerer Befassung im Ausschuss - keine Lösung dafür erzielt.
Die Ratsfraktionen der SPD, CDU und Grünen beantragten die Absetzung des TOPs mit formalen Gründen, das sei alles längst auf dem Weg. Aber die lange Debatte darum allein zeigte, dass hier noch Diskussionsbedarf besteht! Monika unterstütze das Anliegen der WIN: „Es geht hier um eine offensichtlich kompliziertere Frage, wozu der Rat durchaus die Kompetenz hat, eine Empfehlung abzugeben oder die Entscheidung herbeizuführen.“ Sie positionierte sich auch klar gegen die üblichen Spitzen v.a. der SPD Ratsvertreter gegenüber Herrn Akyol/WIN. In der Abstimmung wurde der Tagesordnungspunkt – gegen die Stimme von WIN, Linke und AUF, leider gekippt.
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… mit aufschlussreichen Diskussionen und Themen von Flüchtlingskosten, der Solidarität mit Inhaftierten KommunalpolitikerInnen in der Türkei, Freizeitgesellschaften im Revier, bis zum Waldquartier in Buer/Resse. Für AUF ist Fazit: eine rund 3,5 stündige, erfolgreiche Ratssitzung mit interessanten Kontroversen und Zustimmung für die konstruktiven Argumente und Initiativen von AUF, an denen sich oft Diskussionen entfalten. Zu allen bedeutenden Themen bezieht AUF fundiert Stellung. Unter den rund 15 Ratsbesuchern war AUF wie immer vertreten.
Brisante Fakten! Zu den gravierenden Mängeln in der Branschutzversicherung der Traglufthalle veröffentlichte Monika Gärtner-Engel eine Pressemitteilung.
Immerhin! Antrag von AUF wird in die nächste Hauptausschussitzung aufgenommen
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Am 20. August 2015 war Auftakt nach der Sommerpause im Rat. Es war eine interessante und lebhafte Sitzung, in der bedeutende kommunalpolitische Themen kontrovers diskutiert wurden und die Standpunkte von AUF Gelsenkirchen punkteten.
Die vier Besucher von AUF wurden wir alle Zuhörer vom Oberbürgermeister freundlich begrüßt, insgesamt gab es ziemlich gähnende Leere auf der Besuchertribüne, offensichtlich bestechen die Ratssitzungen nicht gerade durch Bürgernähe und spritzige Attraktivität.
Auf Initiative von AUF: Klares NEIN des Rates gegen faschistische Schmiereien
Monika Gärtner Engel, Stadtverordnete für AUF Gelsenkirchen, hatte Sachstand und Erklärung des Rates beantragt, vor dem Hintergrund der Angriffe auf die Familie Jordan, die Nazi-Schmierereien an der Flüchtlingsunterkunft Hauptschule Mehringstr. und weitere mögliche Bedrohungen von Antifaschisten und Flüchtlingen. Gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE hatte sie einen Resolutionsvorschlag eingebracht.
