Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

Ich habe vor einigen Wochen einen Antrag an den OB gestellt, für die weitere Akteneinsicht fachkundige Berater zur Unterstützung mitzubringen. Dass diese Anfrage jetzt dazu geführt hat, dass der Punkt „Akteneinsicht: Giftmüll unter Tage“ auf der Tagesordnung steht, sehen wir von AUF als positives Zeichen, ja geradezu als Sternstunde dieses Rates: Sie haben damit ein Herzensanliegen von uns auf die Tagesordnung gesetzt, obwohl wir das für heute gar nicht beantragt hatten!

Diese Ratssitzung war die erste im neuen Hans-Sachs-Haus, was uns mit großer Freude und Stolz erfüllte, ohne uns, ohne den Kampf von über 10.000 Menschen gäbe es das Hans-Sachs-Haus auch als Rathaus nicht.

Sehr erfreulich war erstens, dass AUF mit vielen Besuchern eine Loge in den Besucherrängen füllte und zweitens dass überhaupt der Besucherraum, der sich eine Etage über dem Ratssaal über drei Seiten zieht, so voll war wie schon lange nicht mehr. Wenn es so bleibt, kriegen die Bürgerinnen und Bürger auch mehr mit von den Diskussionen, Scharmützeln, Attacken auf AUF und können sich ein eigenständiges Bild davon machen. Sie werden sich überzeugen können, dass AUF immer fundierte und gut ausgearbeitete Positionen hat, sehr oft die Debatte prägt und neue Punkte aufwirft, die für die Menschen in GE von Belang sind. Sorgen wir also dafür, dass die Ratssitzungen weiter gut besucht werden!

Anlässlich der anhaltenden Auseinandersetzungen um den Polizeieinsatz in der Arena auf Schalke hat Stadtverordnete Monika Gärtner-Engel Oberbürgermeister Baranowski darauf hingewiesen, dass der regelmäßige Tagesordnungspunkt "Ordnungspartnerschaft zwischen Polizei und Stadt Gelsenkirchen" überfällig ist. Zuletzt war der Polizeipräsident am 5.7.2012 auf der 22. Ratssitzung. In den vergangenen Jahren fand der Besuch des Polizeipräsidenten in der Regel jeweils vor der Sommerpause statt.

Das war die letzte Ratssitzung in der Emscherstr. - die nächste wird im neuen Hans-Sachs-Haus sein, und der Rat wird sich darüber freuen können, dass dieses Verwaltungsgebäude in Klammern Rathaus durch den entschiedenen jahrelangen Kampf der Bürger erhalten wurde und er dort einziehen kann!

Beginn der Ratssitzung bei 29 Grad, Ende 31,5 Grad und heiße Diskussionen – vor allem aber war es eine sehr erfolgreiche Ratssitzung und voller Punktsieg für AUF, unsere Themen sorgten für reichliche Debatte, Kontroversen, Monikas Beiträge belebten schlagfertig, witzig, fundiert die zum Teil ausufernden Diskussionen.

Das ging auch die acht Unterstützer/innen von AUF zurück, die vor allem mit viel Frauenpower vertreten waren.

Zu Beginn der Sitzung begrüßte der Oberbürgermeister die Ratsmitglieder und Gäste, gratulierte einem Geburtstagskind – dann ging es zur Tagesordnung.

Stellungnahme von Monika-Gärtner-Engel zu Sachleistungen für Frau Wohlfahrt

Das Büro für mich als AUF Einzelmandatsträgerin blieb stets nackt!“

Über Modalitäten des sehr begrüßenswerten Ausstiegs von Frau Wohlfarth aus der Fraktion Pro NRW bin ich sehr überrascht! So wird berichtet, sie erhalte „Sachleistungen, wenn sie dies beantragt“. (WAZ vom 20.8.2013) Das macht mich stutzig.

Ich hatte als Einzelmandatsträgerin von AUF Gelsenkirchen quasi zu jeder Haushaltsdebatte immer wieder Sach- und Geldleistungen für eine Mindestausstattung gefordert, was aber bisher im Rat immer abgelehnt wurde. Ich hatte konkret Sachleistungen wie eine Ausstattung des Büros auf der Emscherstrasse beantragt. Doch nein: es blieb stets nackt! So konnte ich es unmöglich nutzen! Aber Frau Wohlfarth bekommt Sachmittel auf Antrag?