Solidarität für Monika Gärtner-Engel
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Morddrohung gegen unsere AUF-Stadtverordnete
Zum Sachverhalt: Am 30. September wurde im Internet zum Mord an Monika Gärtner-Engel aufgerufen. Sie ist Internationalismusverantwortliche des ZK der MLPD und Hauptkoordinatorin der revolutionären Weltorganisation ICOR. In Gelsenkirchen ist sie als Repräsentantin der MLPD, Ratsfrau und Kommunalpolitikerin von AUF bekannt und beliebt. Via Twitter wurde Monika Gärtner-Engel übel beleidigt, ein entstelltes und manipuliertes Foto von ihr verbreitet und zur Mordhatz gegen sie aufgerufen: „Findet sie = Tötet sie!“, hieß es auf Englisch. In der Nacht vom 2. auf den 3. Oktober wurden Bewohner eines Hauses in der Gelsenkirchener Hauptstraße über die Sprechanlage bedroht: „Ich bin dein Mörder! Ich komme heute Nacht!“ In dem Haus befindet sich der „Treff International“, der bekannt ist für seine vorbildliche Flüchtlingssolidarität, das Kreisbüro der MLPD und den fortschrittlichen Buch-, Kunsthandwerk- und Reiseladen „People to People“. In der Nacht zum 4. Oktober wurde ein Hetz-Aufkleber der neofaschistischen NPD an das Büro der MLPD geklebt. Es folgt die Solidaritätsadresse für Monika-Gärtner-Engel:
Volkshaus Rotthausen: eine gute Entscheidung der Verwaltung
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Es lohnt sich, dicke Bretter zu bohren. Nach Jahren des Stillstands, des Dornröschen-Schlafs, der Untätigkeit und des Zögerns der Verwaltung hat sich die Stadt schließlich doch zu der einzig sachgerechten Entscheidung durchgerungen: neue Wege zu gehen bei einem künftigen Nutzungskonzept und einer schrittweisen Erneuerung des Volkshauses. Nach mehreren ergebnislosen Anläufen in der Bezirksvertretung brachte vor drei Jahren der „Runde Tisch Volkshaus“ den Stein ins Rollen, initiiert von AUF.
typisch Merkel
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Zum Berliner "Diesel-Gipfel" mit Kommunalpolitikern erklärt Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete für AUF Gelsenkirchen:
Die Ergebnisse dieses Diesel-Gipfels sind ein Schlag ins Wasser und gehen völlig in die falsche Richtung. Dies deshalb, weil die Steuerzahler bezahlen und die Verantwortlichen in der Autoindustrie ungeschoren davonkommen. Erstens sind 500 Millionen ein Tropfen auf den heißen Stein. Berechtigt weist aber der Grünen-Politiker Oliver Krischer darauf hin, dass man damit gerade mal 100 km neue Straßenbahnschienen bauen könnte.
Antikriegstag 2017
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Ein bunter Zug von Friedensdemonstranten zog am 1. September zum Antikriegstag durch die Innenstadt. Ihr Anliegen war, ein Zeichen zu setzen gegen die weitere Aufrüstung, Waffenexporte, Auslandseinsätze der Bundeswehr und gegen die wachsende Gefahr eines atomaren Kriegs. Das Gelsenkirchener Bündnis gegen Krieg und Faschismus sieht in den aktuellen Kriegen auch eine Hauptursache für die Flüchtlingsbewegung. Bei den Passanten stießen sie auf Interesse und einigen reihten sich ein. Mit Liedern und einer Rede von Karl-Heinz-Rotthoff ging die Abschlußkundgebung am Ehrenmal des Stadtgartens zuende.
Wachsende Nervosität bei der SPD angesichts brisanter Akteneinsicht
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Unübersehbar wächst die Nervosität bei der SPD Ratsmehrheit und offenbar auch in Teilen der Verwaltung angesichts des angekündigten Berichtes über die Akteneinsicht von Monika Gärtner-Engel. Sie bezieht sich auf eine außergerichtliche Vereinbarung von Stadtwerken und RAG/DSK in den 1990er Jahren über die finanzielle Abgeltung von Schadensansprüchen aufgrund Bergschäden beim Sportparadies durch die RAG/DSK.
1. Wurde der Tagesordnungspunkt auf Antrag der SPD und mit ihren Stimmen (nur unterstützt von Jürgen Hansen) abgesetzt - alle anderen waren für die Behandlung, ggf. im n.-ö. Teil (CDU).
Vom Bäderalarm zum BäderAUFbruch
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Rund 30 BesucherInnen, eine konzentrierte und faktenreiche Diskussion für ein positiven Bäderkonzept sind das überaus positive Fazit der Veranstaltung von AUF Gelsenkirchen am 27. August 2017. Auf dem Podium konnte AUF Gelsenkirchen neben der Sachkundigen Einwohnerin Petra Polz-Waßong und Stadtverordneten Monika Gärtner-Engel einen versierten Bäderfachmann begrüßen: Harald André schöpft aus 37 Jahren Erfahrung in der Konzeption, dem Bau und Betrieb von diversen Bädervarianten von Berchtesgarden bis nach Polen.
Bäderbesichtigung von AUF mit Bäderfachmann abgelehnt
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AUF protestiert gegen Behinderung
„Höchst ärgerlich, wie in Sachen Bäder immer neue Steine in den Weg gelegt werden! AUF hat eine Bäderbesichtigung mit einem Experten frühzeitig am 8. August beim Oberbürgermeister angemeldet und Zugang und Begleitung angefragt. Eine Antwort wurde trotz Nachfragen bis zum letzten Moment verzögert und dann ohne jedes kleinste Entgegenkommen verweigert. Das finde ich sehr befremdlich und kann es nicht anders deuten als Taktik des Ausbremsens.“, so Dr. Willi Mast, Pressesprecher von AUF.