HelAUF – muntere Pelletparade beim Zuch in Erle
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AUF Gelsenkirchen hat sich wieder mit einer ausgelassenen Fußtruppe beim Rosenmontagsumzug in Erle unter die Närrinnnen und Närrinnen gemischt.
Diesmal mit einem ganz besonderen brennenden Stoff: Bühne frei hieß es auf der Cranger Strasse für die Ölpellet-Parade mit schwarzen Kugelbäuchen und feurigen Frisuren. Viele der Jecken am Straßenrand schwangen mit der AUF-Parade das Tanzbein und sangen ausgelassen die Karnevalslieder mit. Sie hatten keine Berührungsängste - das brauchten sie auch nicht, denn diese Ölpellets waren ganz und gar nicht giftig, Im Gegenteil, man konnte ohne Risiko mit ihnen schunkeln, und sie verteilten Süßigkeiten an die Kinder am Straßenrand
Eben typisch AUF - vom Karnevalsverein ausgeladen, von den Narren herzlich willkommen geheißen.
Im Jugendzentrum Che war danach noch lange kein Schluss des lustigen Treibens, mit heißem Essen und Rhythmen ging die Party munter weiter.
BP und Bezirksregierung Münster – neue Auswirkungen einer unheiligen Allianz
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Die aktuellen Meldungen zu BP sind Greenwashing pur, eine reine Rechtfertigungslinie im Kontext einer völlig inakzeptablen Ausnahmegenehmigung: Am 31.01.2019 erteilte die Bezirksregierung den Werken BP Scholven und Horst Ausnahmegenehmigungen. Damit wird BP vorläufig davon entbunden, geltendes deutsches und europäisches Recht in Sachen Grenzwerte für Stickstoffoxide, Schwefeloxide und Ammoniak einzuhalten.
Die WAZ hat ihren sonst zuweilen auch kritischen Standpunkt hier verlassen und springt bereitwillig auf den Zug auf, BP einen wunderschönen grünen Mantel umzuhängen. Unter dem Titel „BP investiert in den Umweltschutz“ berichtet die WAZ Gelsenkirchen am 27.02.1019 breit darüber, dass BP keine Kosten und Mühen scheuen würde, die Grenzwerte für Stickstoffoxide, Schwefeloxide und Ammoniak zu senken.
„Der Artikel in der WAZ löst bei mir größtes Befremden aus. So hören sich gleichlautend BP-Pressetexte an. Man muss doch einmal festhalten, dass es hier um die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben geht und nicht um einen Gefallen seitens BP,“ so Jan Specht, sachkundiger Einwohner für AUF im Umweltausschuss. Wie problematisch die erhöhten Stickstoffemissionen real sind, zeigt auch die Debatte um Fahrverbote wie auf der Kurt-Schumacher-Straße.
In welch scharfem Kontrast die angebliche Umweltfreundlichkeit von BP steht, belegen brisante Folien. AUF Gelsenkirchen hat sie unter www.auf-gelsenkirchen.de veröffentlicht. Sie untermauern, was seit Monaten von AUF Gelsenkirchen kritisiert wird:
- Ölpellets sind gefährlicher Abfall! BP selbst spricht davon, dass Verwertungskosten von 3,6 Millionen pro Jahr entstehen. Wären die Ölpellets wie von BP behauptet ein Produkt, warum müssten sie dann noch draufzahlen für die „Verwertung“?
- Das Sicherheitsdatenblatt wurde verändert und dabei der R-Satz 45 (Hinweis auf Risiken) „Kann Krebs erzeugen“ entfernt auf willkürlicher Grundlage mit Einverständnis der Bezirksregierung.
- Es wurde BP-intern nach Mischkomponenten gesucht, um die Werte von Nickel und Vanadium durch Verdünnung zu senken. Dabei heißt es eindeutig im Kreislaufwirtschaftsgesetz: „Die Vermischung, einschließlich der Verdünnung, gefährlicher Abfälle mit anderen Kategorien von gefährlichen Abfällen oder mit anderen Abfällen, Stoffen oder Materialien ist unzulässig.“
Unverständlich wie angesichts dessen im Umweltausschuss eine Kehrtwende vollzogen wurde – auch bei SPD und CDU – weg von der Forderung der zumindest zeitweiligen Einstellung der Ölpelletverbrennung.
Gute Aussichten für die Fortführung der Straffälligenhilfe in Gelsen- kirchen nach der Einstellung durch die AWO
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AUF Gelsenkirchen freut sich, dass es für die Fortführung der Strafälligenhilfe in Gelsenkirchen zwei Träger als Bewerber gibt, die die Arbeit der Beratungsstelle „Die Chance e.V.“ der AWO fortführen wollen. Die „Chance e.V.“ in Gelsenkirchen hat 37 Jahre lang beständig eine wichtige Beratung und Hilfestellung für Strafällige geleistet, ihnen bei der Wohnungs- und Arbeitssuche geholfen ub.v.m. Das bekräftigten nicht zuletzt die Leserbriefe in der WAZ von „Klienten“.
Für AUF Gelsenkirchen sind viele Fragen zur Einstellung der Arbeit der „Chance e.V.“ durch die AWO Gelsenkirchen weiterhin offen. Die Forderung nach vollständiger Finanzierung der Strafälligenhilfe durch das Land ist berechtigt, ebenso die Kritik daran, dass die Auszahlung der Fördergelder zuletzt nur zweimal jährlich und erst Monate später erfolgte. Aber keine der anderen durch das Justzministerium NRW geförderten Beratungsstellen sah sich gezwungen, ihre Arbeit einzustellen.
Dazu Ulja Serway – sachkundige Einwohnerin für AUF Gelsenkirchen im Sozialausschuss: „In der Vorlage der Stadtverwaltung wurde angekündigt, dass in der Sitzung eine Vertreterin/ein Vertreter des bisherigen Projekträgers zur Verfügung steht zur Erläuterung zu den geänderten Förderbedingungen. Darüber hatte ich mich gefreut und mich entspreihend vorbereitet. Doch für mich befremdlich zogen es die in der Sitzung anwesenden Vertreter der Geschäftsführung und Beisitzer der AWO vor, zu den gestellten Fragen zu schweigen.“
Fazit: AUF wird dranzubleiben. Es bestehen gute Aussichten für die Fortführung der Strafälligenhilfe in Gelsenkirchen, aber noch ist nichts in trockenen Tüchern.
Prozess wegen Platzverweis für AUF-Ratsfrau Monika Gärtner-Engel
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Um demokratische Rechte von Stadtverordneten und um das Überschreiten polizeilicher Befugnisse geht es bei einem Prozess im Verwaltungsgericht am 28.Februar. Vor drei Jahren erhielt die AUF-Ratsfrau von der Polizei einen Platzverweis und wurde von den Polizisten rüde behandelt.
Der Anlass: Sie hatte sich vor Ort ein Bild gemacht über die damals unwürdige Situation am Ausländeramt und dies öffentlich kritisiert. AUF sieht in diesem Vorgehen eine demokratische Einschränkung und Polizeiwillkür und hat Klage erhoben. Diese richtet sich gegen die Polizeipräsidentin, die sich hinter das Auftreten der Polizeibeamten gestellt hat. Der Prozess findet am 28.2. im Verwaltungsgericht Gelsenkirchen statt, Bahnhofsvorplatz 3 um 9.45 Uhr. Ab 8.45 Uhr ist vor dem Gebäude eine Kundgebung mit offenem Mikophon.
Tod des 5-jährigen Kindes im Zentralbad – noch nicht vergessen
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AUF Gelsenkirchen beantragt, so die sachkundige Einwohnerin Petra Polz-Waßong, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Sportentwicklung und Prävention am 20.3.2019 Themen wie Personalsituation oder Einhaltung der Arbeitszeitgesetze in den Gelsenkirchener Bädern zu diskutieren. Der WAZ-Artikel vom 15.2.2019 „Ein Badehelfer klagt an“ wirft für AUF beklemmende Fragen auf, wie es um die Personalsituation in den städtischen Bädern bestellt ist. „Das macht nachdenklich,“ so Petra Polz-Waßong, für AUF Gelsenkirchen. „Diese Fragen müssen nicht zuletzt auf dem Hintergrund des tragischen Todesfalls im Zentralbad beantwortet werden.“ Monika Gärtner Engel, Stadtverordnete, ergänzt: „… so wie es vorbildlich in der Sondersitzung des Ausschusses für Kinder Jugend und Familien umgesetzt wurde, wo vorbehaltlos und transparent informiert wurde, Fragen gestellt und Hintergründe der dramatischen Todesfälle von Kindern Anfang 2019 beleuchtet wurden.“
Für die Zukunft der Jugend!
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Kommt zur Demonstration und Kundgebung am 16.03.201911 Uhr Auftakt vor dem Haupteingang zur Zeche Zollverein (Schacht XII), Essen-Schonnebeck, Gelsenkirchener Straße 181 (Höhe Abzweigung in die Straße Dorstenbusch); anschließend Demonstration in Richtung Katernberg |
Kumpel für AUF ruft auf zur Demonstration
Wir haben noch viele Rechnungen mit der Ruhrkohle AG und Regierung offen
Angeblich ist alles Friede, Freude, Eierkuchen mit der Stilllegung der letzten Steinkohlezechen. Geschichte eben. Von wegen! Deshalb ruft die überparteiliche Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF auf, am 16. März vor Zollverein Schacht XII in Essen zu demonstrieren, nahe der Zentrale der Ruhrkohle AG und RAG-Stiftung. Worum geht es?
1. Der Kampf um den Erhalt des Deputats. Jahrzehnte erhielten die Bergleute Kohle oder ersatzweise Geld als festen Lohn- und Rentenbestandteil bis ans Lebensende, was auch den Witwen zugute kam. Das wurde ihnen mit der Zechenstilllegung von der RAG teilweise ganz gestrichen und vielen viel zu niedrig abgefunden. Die Kumpels mit Kohleofen traf es am schlimmsten. Die hinterhältige Methode dazu war ein Tarifvertrag mit der Gewerkschaftsführung der IGBCE. Kumpel für AUF und die Mieterinitiative der Bergarbeitersiedlung in Hassel organisierten Versammlungen. Dank dem hartnäckigen Kampf hunderter Bergleute wurde nun ein gerichtlicher Teilerfolg erzielt. Es wurde nachgewiesen, dass die RAG die Berechnungsgrundlage manipuliert hat. Die Medien berichteten. Jetzt muss nachgelegt werden! Zumal die breite Masse der Kumpel dennoch leer ausgehen soll. Das betrifft 124 000 Kumpel und ihre Familien! Der ganze Schandtarifvertrag muss für ungültig erklärt werden! Das geht auch alle anderen Arbeiter und Angestellten an. Das darf nicht die Blaupause für andere Unternehmen werden, die Betriebsrenten anzugreifen!
Zum Tod von Gerd Schulte
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Mit Gerd Schulte hat Gelsenkirchen einen seiner markantesten Kommunalpolitiker verloren.
Mir ist er unauslöschlich in Erinnerung in Verbindung mit meiner ersten Ratssitzung 1999. Anlässlich des Einzugs u.a. von AUF wurden als erster Tagesordnungspunkt dort „Grundsatzerklärungen“ gehalten. Gerd Schulte polterte: Wir brauchen alles
andere als diese Extremisten im Rat und müssen schleunigst dafür sorgen, dass sie hier wieder verschwinden. (sinngemäß)
Nun ja, mit dem Rausschmiss von AUF hat es nicht so gut geklappt.
Aber ich merkte, dass Gerd Schulte mich genau beobachtete und auch spürte, dass mir der ätzende Umgang im Rat mir gegenüber doch zuweilen an die Nieren ging. Einmal kam er in der Pause zu mir und sagte zu mir als damals knapp 50-Jähriger: „Mädchen,
du darfst das nicht persönlich nehmen. Nimm es politisch, nimm es sportlich!“ Er war einer der ersten, der zu einem kontroversen, aber sachlichen Stil mir gegenüber überging. Die SPD-Fraktion (namentlich Herr Dr. Haertel) und erst recht die Grünen (namentlich Herr Matzkowski) haben viel länger dazu gebraucht oder es nie geschafft.
Bei allen kontroversen Standpunkten wird mir Gerd Schulte eindrücklich in Erinnerung bleiben.