AUF setzt weiter auf Wertstofftonne
- Details
AUF Gelsenkirchen vermisst beim Abfallwirtschaftskonzept - bei allen positiven Aspekten - ein wirklich innovatives Zukunftskonzept.
„Positiv ist die ständig sinkende Restabfallmenge je Einwohner, das dokumentiert, dass die BürgerInnen zur besseren Verwertung der Abfälle beitragen wollen“, so Jan Specht, Stadtverordneter für AUF Gelsenkirchen. „Aber das Konzept wird sehr dünn, wenn es um Pläne für die Entwicklung in den nächsten 10 Jahren geht. Im Wesentlichen beruht es auf einer Fortschreibung des heutigen Zustands einschließlich der Müllverbrennung. Wir fordern von AUF seit vielen Jahren Schritte hin zu einer vollständigen Kreislaufwirtschaft und haben innovative Konzepte dazu vorgeschlagen.“
Massen-Schnelltests – oder ausufernde bürokratische Kontrolle
- Details
Ein Leserbrief von Günter Wagner - Facharzt für Allgemeinmedizin:
„Seit Oktober 2020 mache ich regelmäßig Schnelltests und habe seither immer wieder gefordert, die Schnelltest ganz breit durchzuführen. Massenhafte Schnelltests wäre eine erhebliche Erleichterung für die Menschen und wird von einer großen Mehrheit gefordert. Nach verschiedenen Meldungen und Beschlüssen schöpfte ich Hoffnung, dass es nun endlich losgeht mit den Massen-Schnelltests.
Doch heute Morgen erhielt als Erstes eine fünf seitige „Verordnung zum Aufbau einer Angebotsstruktur zur Ermöglichung von Bürgertestungen ...“ mit 7 Paragrafen und zahlreichen Ziffern.
Herr Gesundheitsminister Laumann ist es Ihnen entgangen, dass es diese „Angebotsstruktur“ schon lange gibt? Oder sind Sie der Meinung, wir Ärzte hätten noch nie einen Schnelltest gemacht. Wir machen das schon lange und wir melden auch jeden positiven Test bzw. muss ein positiver Schnelltest immer mit einem PCR Rachen-Abstrich bestätigt werden. Diese erneute bürokratische Gängelung ist keine „Ermöglichung“, sondern eine Behinderung für die Tests. Auch Herr Wolterhoff von der Stadt Gelsenkirchen beklagt sich „das ist nicht ganz einfach“ (WAZ 11.3.2021). Da stimme ich Herr Wolterhoff zu. Nicht so ganz einfach ist sehr vorsichtig ausgedrückt.
Redebeitrag BV Süd 9.3.21 von Dr. Willi Mast
- Details
Zum Bürgerantrag K. Brandt: Umbenennung Ernst Käsemann-Platz
„Ernst Käsemann verdient einen Platz in der Geschichte des Stadtteils und unserer Stadt. Das was Herr Klaus Brandt zu ihm und seiner Frau zusammengetragen hat, insbesondere zu seiner Rolle im Widerstand gegen die Nazi-Herrschaft, verdient eigentlich ein kleines Buch, das nicht nur für evangelische Christen von Interesse ist.
Wir alle wissen, dass hinter vielen „großen“ Männern auch starke Frauen stehen. Wenn wir diese alle ehren wollten, müßten wir viele Straßen und Plätze umbenennen. Ich meine aber, das fänden die meisten Mitbürger vom Aufwand her nicht sinnvoll und angemessen. Das ist der Grund, weshalb ich gegen diese Umbennung bin.
JA zu Corona-Tests – klares NEIN zu vorgeschobenen Diskussionen der AfD
- Details
Gegen die Stimmen der AFD wurde im Rat am 4. März der beantragte TOP über das „Böblinger Modell“ von der Tagesordnung abgesetzt. Dieses Modell steht für intensive Corona-Testungen und man kann darüber debattieren. Aber dass ausgerechnet die AfD mit einem Antrag daran anknüpft, ist Heuchelei erster Güte.
Jan Specht, Stadtverordneter für AUF Gelsenkirchen: „Die AfD-VertreterInnen haben noch am Beginn der zweiten Welle, in der bundesweit 50.000 Menschen gestorben sind, vor dem Hans-Sachs-Haus offen gegen die Maskenpfflicht demonstriert und die Gefahr durch das Virus verharmlost, ganz im Geiste des damaligen US-Präsidenten Trump.
Weltfremdes Anmeldeverfahren
- Details
Leserbrief zum Anmeldeverfahren für Kitas von Anna Bartholomé - Bildungspolitische Sprecherin von AUF Gelsenkirchen: „Familien, die ihre Kinder für einen Kindergartenplatz anmelden möchten, sollen das online machen über ein so genanntes Kita-Portal. Das konnten wir in der WAZ vom 27.2. nachlesen. Nur noch „ausnahmsweise“ sollen sich die Familien direkt in einem Kindergarten anmelden können. Zur Unterstützung bietet die Stadt Hilfe beim „Familienbüro und der Kita-Servicestelle“ an. Und was ist mit den Eltern, die nicht die WAZ lesen (können)?
Nutzloses Rätselraten
- Details
Das Rats-TV floppte am 4. März. In geheimer Abstimmung wurden alle schönen Pläne durchkreuzt. Sechs Jahre Diskussion – für die Katz. Alle, die auf einen Livestream hofften, gucken in die Röhre.
Dazu Jan Specht, Stadtverordneter für AUF Gelsenkirchen:
„Was sollte das von SPD und CD aufgeführte Schauspiel? Schlicht und einfach: Wer schlechte Argumente hat, scheut natürlich das Licht der Öffentlichkeit! Wer eine ätzende Streitkultur hat, meidet natürlich die öffentliche Debatte und erst recht die Kontrolle!“