BP Skandal schlägt weitere Wellen
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Bundesweites Politikum eines internationalen Konzerns
Für AUF Gelsenkirchen ist die Verantwortung für diesen Skandal völlig klar: Es ist der BP-Konzern, der seine Produktionsreststoffe zu Ölpellets bzw. "Petrolkoks" verarbeitete und einfädelte, dass sie im Kraftwerk von Uniper verbrannt werden. Die Bezirksregierung segnete das ab, was es nicht besser und akzeptabler macht, was an giftigen Stoffen in die Umwelt emittiert wurde, zu denen inzwischen viele Fakten kommuniziert wurden.
Viele Kommentare besorgter Bürgerinnen und Bürger in den Medien sprechen Klartext und geben weitere Hinweise.
BP muss für die Schäden und die Entsorgung aufkommen. Der Versuch, sich mit Verweis auf kriminelle Machenschaften von früheren Mitarbeitern aus der Affäre ziehen, ist inakzeptabel. Für Abfälle bleibt der Erzeuger bis zur sachgerechten Entsorgung verantwortlich. Dies ist hier nicht geschehen.
"BP und Uniper müssen schleunigst einen Plan zum sofortigen Ausstieg aus der Ölpellet-Verbrennung erarbeiten. Die Bedenkzeit ist um", so Jan Specht, sachkundiger Einwohner für AUF um Umweltausschuss.
Dass der Rat ein Moratorium einstimmig beschlossen hat, ist sehr zu begrüßen. Nur auf dem Papier nutzt es nichts. BP und Uniper sind am Zug.
Unterschriftenliste zum DownloadMontagsdemo Gelsenkirchen mit tollem Beitrag in Berlin
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Wir waren dabei - die 15. Herbstdemonstration gegen die Regierung wurde zum Teil der Großdemo #unteilbar. Ein 70er Bus hatte sich aus Gelsenkirchen auf den Weg gemacht. Ein herzlicher Glückwunsch gebührt den bundesweiten Montagsdemos zu ihrem Beitrag in Berlin - kämpferisch, optimistisch, vielfältig, kulturvoll und auf die Zukunft ausgerichtet. Die Montagsdemo GE zeigte eindrucksvoll und gemeinsam mit Hunderttausenden anderen Flagge: NEIN zur Rechtsentwicklung der Regierungen, in Deutschland und in vielen anderen Ländern.
Auf der 692. Montagsdemonstration am 15.10.2018 wurde das im Zusammenhang mit der Bayernwahl ausgewertet. Für die ohnehin angeschlagene Regierungskoalition das nächste Fiasko.
Wer aus Gelsenkirchen nicht mit nach Berlin konnte, bekam aus vielen Beiträgen eine guten Eindruck: Fast eine Viertelmillion demonstrierten am 13.10. in Berlin gegen die Rechtsentwicklung der Regierung, viel mehr Menschen als erwartet! Sie prägten ideenreich, entschlossen und lebendig diese Großdemonstration.
Veranstaltung zum großen Bergarbeiterstreik 1997 am 6.10.2018 - Zeitzeugen gesucht
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Der große Bergarbeiterstreik 1997 der Kumpels von Ruhr und Saar war ein historisches Ereignis.
Mit dem größten, selbständig organisierten Bergarbeiterstreik seit dem II. Weltkrieg wurde
verhindert, dass die Regierung Kohl und die RAG ihre Pläne zur Schließung der Steinkohlezechen durchziehen konnten. Die Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF sucht weiter Zeitzeugen, die damals dabei waren, die Fotos und Berichte beitragen können - von den Anfängen auf Zeche Hugo bis zu den Protesten vor dem Bonner Kanzleramt und aus der breiten Solidaritätsbewegung aus der Bevölkerung. Aber auch alte Grubenlampe, Zeugnisse der Bergbauzeit und Beiträge zur Bergarbeiterkultur sind willkommen. Statt Abgesang und weinerlichen Klagen wird dieser Abend die kämpferische und revolutionäre
Bergarbeiterkultur des Ruhrgebiets an jüngere Generationen weitergeben.
Die Veranstaltung mit Vorprogamm ab 16 Uhr, großer Revue zum Bergarbeiterstreik ab 19 Uhr und anschließendem Tanz findet statt am 6.10.2018 in Gelsenkirchen-Horst an und in der Horster Mitte, Schmalhorststraße 1a. Interessenten wenden sich bitte an: Kumpel für AUF, e-mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Leserbrief zum Artikel "Gift-Ölpellets in Gelsenkirchen: Rat dringt auf Aufklärung"
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Die aufgestellte Behauptung von BP und der "gute Glaube" von Oberbürgermeister Frank Baranowski, dass alle Immisionschutzrichtlinien eingehalten worden seien, ist sehr fragwürdig. Bei dem ganzen Vorgang geht es auch jetzt darum, dass giftige Abfälle behördlich abgesegnet umdeklariert wurden, um einen legalen Anschein zu erwecken. Es gibt keinen Grund für einen Vertrauensvorschuss an BP - mag der Skandal um Deep Water Horizon auch einige Jahre her sein - es ist nicht vergessen, wie rücksichtslos BP in der Vergangenheit agiert hat.
Immisionsschutzrichtlinien für solche großen Kraftwerke wie das in Scholven bestimmen sich im Wesentlichen nach dem sogenannten Stand der Technik, was bedeutet, dass die Betreiber wesentlich selbst mitbestimmen welche Grenzwerte scheinbar möglich sind. Das Kraftwerk Scholven gehört heute schon zu den Kraftwerken mit den bundesweit höchsten Ausstoß an Quecksilber und anderen krebserregenden Schwermetallen. AUF Gelsenkirchen hat bereits 2014 im Umweltausschuss auf die extrem hohen Schwermetall-Ausstöße des Kraftwerks Scholven hingewiesen und die mangelnde Abscheidetechnik. Die Verantwortlichen bei BP als auch in der Bezirksregierung, die im bestem Wissen über die Gefährlichkeit der Ölpellets die umdeklarierung vorangetrieben haben, müssen strafrechtlich verfolgt werden. Die Verklappung von Ölpellets in Deponien und die Verbrennung in Kraftwerken muss sofort gestoppt werden.
688. Montagsdemonstration: Beeindruckender Protest gegen Zechenschließung und Zechenflutung
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Im Mittelpunkt dieser ungewöhnlichen Montagsdemonstration stand der Kampf gegen die Vernichtung der Arbeits- und Ausbildungsplätze durch die Zechenschließungen, gegen die Umweltvergiftung durch die geplante Flutung der Zechen. In der Öffentlichkeit wird vor allem die Meinung verbreitet, die Sache mit den Zechenschließungen sei gelaufen. Die Montagsdemonstration sagt: nein! Vor allem ist es wichtig zu sehen, dass die Bergarbeiterbewegung im Ruhrgebiet, in Deutschland die so großes geleistet hat nicht nur für die Interessen der Bergleute – nicht beerdigt werden darf. Der Sprecher der kämpferischen Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF, Christian Link wies unter anderem darauf hin, dass die allermeisten Veranstaltungen zum Thema Zechenschließung regelrechte Abgesangsveranstaltungen sind bei denen mehr gejammert wird. Kumpel für AUF dagegen akzeptiert diese Zechenschließungen nicht, sondern sie protestieren dagegen. Welche Kraft in der Bergarbeiterschaft steckt konnte man zum Beispiel deutlich im Kampf 1997 erleben. Damals sollten tausende Arbeitsplätze vernichtet werden, die Kumpel gingen mit über 130 000 Mann auf die Straße, gewannen die Machtprobe gegen den damaligen Kanzler Kohl in Bonn und verhinderten so erstmal die geplanten Zechenschließungen. Die RAG gehörte damals zu RWE: Es sind also dieselben Herren, die jetzt 1,6 Millionen Tonnen Giftmüll unter Tage eingelagert haben und den Hambacher Forst abholzen für die Verlängerung der Verbrennung der hochgiftigen Braunkohle. Deshalb müssen auch Arbeiterbewegung und Umweltbewegung zusammen kämpfen.
Unter den über 250 Teilnehmern waren auch Montagsdemonstranten aus anderen Ruhrgebietsstädten. Es sprachen auch Arbeiter von Opel, Krupp und anderen Metall- und Stahlbetrieben, Vertreter von MLPD, der Umweltgewerkschaft, des Jugendverbandes REBELL, des Frauenverbands Courage. Sie alle verkörperten den wichtigen Gedanken, dass sich die kämpferischen Kräfte aus den verschiedenen Bereichen zusammenschließen müssen. Dieser Zusammenschluss aufzubauen ist - über den Kampf um die einzelnen Interessen hinaus das wichtigste Ergebnis für unsere Zukunft und die unserer Kinder.
Wieder hohe Wellen um BP-Skandal
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Fakten erhärten Umweltverbrechen
Wie wird man Abfall billig los, ohne den Profit zu schmälern? BP Gelsenkirchen hat über Jahre Methoden perfide verfeienrt, um krebserzeugende Raffinerierückstände skrupellos zu entsorgen. In einem Kohlekraftwerk in Gelsenkirchen werden giftige Raffinerierückstände verbrannt.
Jüngste Recherchen des WDR-Hörfunks und des ARD/WDR-Magazins "Monitor"erhärten, dass es nicht – wie BP behauptet – um ungefährlichen Abfall geht. Die „Ölpellets“ sind stark mit Ölrückständen und Schwermetallen belastet. Und nicht nach der deutschen Chemikalienverordnung registriert, was strafbar ist.
BP würde es rund 20 Mio jährlich kosten, die Abfälle in einer Sondermüll-Verbrennungsanlage zu entsorgen. Um das umzugehen, hatte der Konzern für diesen Deal 2009 eine spezielle "Task Force" eingerichtet. Die Bezirksregierung gab grünes Licht dazu, die Pellets als „Petrolkoks“ umzudeklarieren.
Das Thema beschäftigte heute auch den Hauptausschuss der Stadt. „Ich bin unbedingt der Meinung, dass dieses Thema – wie von Bündnis 90/Grüne beantragt – in den Rat gehört“, so Martina Reichmann, AUF Gelsenkirchen. „Der Oberbürgermeister warf die Frage auf, ob der Rat überhaupt das richtige Gremium sei, statt des Umweltausschusses zur Vorberatung. Für mich ist klar: Der Rat muss bei einem solchem Umweltskandal in unserer Stadt tätig werden. Über die Machenschaften von BP und der Bezirksregierung sind volle Öffentlichkeit und Aufklärung nötig, müssen Konsequenzen gezogen werden.“
Keine Samthandschuhe, auch nicht mit dem Argument Arbeits- und Ausbildungsplätze. AUFstehen gegen Umweltverbrecher: Ob Verbrennung giftiger Pellets, Abfackeln bei BP, verseuchte Industriebrachen, Feinstaubbelastung, Dieselskandal, die drohende Flutung der Zechen und Vergiftung des Grund- und Trinkwassers durch die RAG! Es ist höchste Zeit, diesen Konzernen entschieden entgegen zu treten!
Brunch von AUF Gelsenkirchen
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Sportlich-kulinarisch ging es beim Brunch von AUF Gelsenkirchen zu. Am Buffet fiel die Entscheidung schwer angesichts der vielen Köstlichkeiten, die es am 23. September im Treff International gab. Reichlich Stoff bot auch der Diskurs über die Bäderzukunft in Gelsenkirchen - für die Bäder als Herzstück der Stadt und mit Blick auf die Geschichte Gelsenkirchens. Zu der auch - für viele nicht mehr so präsent, auch das alte römische Bad gehörte. Nicht nur dieses schöne Bad fiel den Bausünden der Vergangenheit zum Opfer. Dass jetzt die Bäderstandorte erhalten bleiben sollen, war auch beim Brunch Grund für AUF, mit den Besuchern zu feiern - der Kampf für die Bäder hat sich gelohnt!
