Petition gegen Ölpellet-Verbrennung
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Denn: Die Firma Uniper verbrennt im Kraftwerk Scholven seit Jahren giftige, krebserregende Abfälle aus der benachbarten BP-Raffinerie. Diese Abfälle erhielten die harmlosere Bezeichnung "Petrolkoks" und wurden mit Genehmigung der Bezirksregierung Münster weiter verbrannt. Krebserregende Schwermetalle wie Nickel und Vanadium gelangten so zu Hunderten Kilogramm jährlich in die Luft. BP sparte sich so über 20 Millionen € im Jahr! Mit meiner Unterschrift unterstütze ich die von AUF Gelsenkirchen aufgestellten Forderungen:
Sofortige Einstellung der Verbrennung giftiger Raffinerierückstände im Kraftwerk Scholven!
Restlose Aufklärung und strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen für Umdeklarierung, Genehmigung und Verbrennung der Öl-Pellets!
Schaffung von Arbeitsplätzen durch fachgerechte Entsorgung, modernste Filtertechnik und lückenlose Luftüberwachung und -analyse!
Wir brauchen saubere Luft zum Leben!
710. Montagsdemo mit klarer Haltung gegen den Krieg des Erdogan-Regimes in Nordsyrien polarisierte
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Über 100 Teilnehmer*Innen fordern am 14.10.2019 "Erdogan, raus aus Syrien! Hände weg von Rojava! Hoch die internationale Solidarität!" Diese Solidarität bekommt viel Zustimmung. Sie umfasst auch Menschen in und aus der Türkei, die von der Unterdrückung durch die faschistische türkischen Regierung auch betroffen sind. Wie die 3500 Bergarbeiter, die nach dem Grubenunglück in Soma seit fünf Jahren auf Entschädigungs- und Rentenzahlungen warten. Die deutsche Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF solidarisiert sich mir ihrem 600 km Protestmarsch nach Ankara, den die türkische Regierung verbieten wollte.
Die klare Haltung gegen das Erdogan-Regime polarisierte. Eine Gruppe junger türkischer Männer, Anhänger der faschistischen türkischen MHP mit türkischer Fahne versuchte die Demonstration zu stören und provozierte mit Parolen und dem Zeichen der grauen Wölfe. Dank dem sofortigen und entschiedenen Protest der Montagsdemo, dem Einsatz unserer Ordner und der Polizeikräfte wurden sie schließlich daran gehindert, mit der Demonstration mitzuziehen. Kein Fußbreit den Faschisten, egal aus welchem Land! Wir lassen nicht zu, dass der berechtigte Widerstand gegen die Invasion des türkischen Regimes in Nordsyrien derart attackiert wird, er gehört weltweit auf die Straße und muss noch entschieden gestärkt werden!
Beispiel Gündogan: Wie politisch dürfen Sportler sein?
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Natürlich dürfen Sportler politisch sein. Es ist doch Unsinn, dass Gündogan und Can nicht wüssten, was sie da geliked haben und eigentlich unpolitisch seien, wie es jetzt von Löw und Bierhoff dargestellt wird. Aber kein Mensch muss einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg unterstützen, egal wie verbunden er sich mit seiner Heimat oder der Heimat seiner Eltern fühlt.
710. Montagsdemo protestiert: Erdogan, raus aus Syrien! Hände weg von Rojava! Hoch die internationale Solidarität!
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Die Montagsdemonstration protestiert aus Schärfste und bundesweit gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg des türkischen faschistischen Regierung auf Nordsyrien.
Auch in Gelsenkirchen steht die Montagsdemo am 14.10.2019 neben der Diskussion anderer aktueller politischer Themen unter diesem Motto. Sie beginnt um 17.30 Uhr auf dem Platz der Montagsdemo, ehemals Preuteplatz, mit Kundgebung und anschließender Demonstration durch die Innenstadt.
20 Jahre kämpferische Kommunalpolitik und Generationswechsel bei AUF - große Anerkennung für Ratsfrau Monika Gärtner-Engel
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Unerwartet viele – nämlich weit über 200 - Gäste nahmen teil am Empfang und an der Feier zur Verabschiedung seiner Ratsfrau Monika Gärtner-Engel und zum 20. Geburtstag von AUF.
„Viele Erinnerungen an die lehr- und erfolgreichen Jahre unser kämpferischen Kommunalpolitik wurden wieder lebendig. AUF und insbesondere unser „Power-Frau“ im Rat der Stadt haben sich viel Anerkennung verschafft – auch unter Kommunalpolitikern anderer Parteien und Persönlichkeiten unterschiedlicher Weltanschauung von Religion bis Revolution. Ob aus den beiden großen Kirchen, Stadtverwaltung, unterschiedlichen Vereinen, sieben (!) verschiedenen Parteien, Gewerkschaftern, Bürgerinitiativen, überparteilichen Partnerbündnissen und sozialen Bewegungen – kurz der gesamten sog. Zivilgesellschaft - kamen zahlreiche Grüße, Reden am offenen Mikrophon der Gratulanten. Wir sind stolz darauf, dass wir so ein klares Profil in Wort und Tat über 20 Jahre verwirklicht und damit und viele Menschen ermuntert haben, selbst aktiv zu werden. Und auch auf einen bestimmten Politikstil, der unseren Prinzipien und Standards entspricht und den unsere Ratsfrau verwirklicht hat – angriffslustig, schöpferisch, immer mit den arbeitenden Menschen verbunden, immer auf Augenhöhe mit anderen, kontrovers und streitbar und nie verletzend oder herbabwürdigend auch gegenüber den politischen Kontrahenten“, so die Vorstandssprecherin Dagmar Brettschneider.
(Un-) gehaltene Rede zur Verabschiedung im Rat der Stadt Gelsenkirchen
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Vor fast 20 Jahren habe ich – noch im Ratssaal – zum ersten Mal AUF Gelsenkirchen vorgestellt. „AUF ist so unnötig wie ein Kropf“ erklärte damals Herr Schulte unter tosendem Beifall und wollte uns so schnell wie möglich wieder los haben. Ich bin heute froh und glücklich, 20 Jahre dieses ungemein spannende Feld der Kommunalpolitik so intensiv kennengelernt zu haben - gerade in dieser Stadt Gelsenkirchen mit all ihren gesellschaftlichen Umbrüchen und Widersprüchen, die in Zukunft noch viele Städte erleben werden. Ich freue mich riesig, dass wir mit Jan Specht, den einige von Ihnen ja schon kompetent im Umweltausschuss erlebt haben, einen Generationswechsel durchführen. Nicht am Sessel zu kleben, sich selbst nicht für unentbehrlich halten, Vertrauen gerade in Jüngere zu haben - all das ist für AUF und mich persönlich eine zentrale Leitlinie zukunftsweisender Politik.
Erbärmliche antikommunistische Machtdemonstration im Rat der Stadt - Protest für Courage und Respekt
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Über 50 Menschen ließen es sich nicht nehmen, sich gebührend von Monika Gärtner-Engel zu verabschieden und ihre Abschiedsrede zu hören. Bei einer spontanen Kundgebung vor dem Hans-Sachs-Haus protestierten sie gegen die armselige Ablehnung einer 5-minütigen Abschiedsrede.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Haertel hatte zuvor geäußert, dass eine Abschiedsrede in keinem Rat üblich sei – womit er schlicht und einfach daneben lag, wie Anwesende belegen konnten (z.B. aus Solingen, Bergkamen und anderen Städten).
