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Wer ist AUF Gelsenkirchen?
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Die Zustimmungswerte für CDU-SPD-GRÜNE, die in den meisten Kommunalparlamenten in NRW die Mehrheit haben, gehen drastisch zurück. Schließlich sind sie verantwortlich für die Krise der kommunalen Daseinsversorge: Zu wenig Schulen, Kindergärten Jugendhäuser und Wohnungen, marode Straßen usw. Kleine, alternative und fortschrittliche Parteien und Wählerbündnisse haben Zulauf, nach dem Motto: Um uns selber müssen wir uns selber kümmern.
Um deren wachsenden Einfluss in den Kommunalparlamenten zu stoppen, haben CDU, Grüne und SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen am 4. Juli 2024 das Kommunalwahlgesetz geändert. Es soll nicht mehr, wie bisher und allgemein üblich, auf- und abgerundet werden.
Dies wäre eine Einführung einer Sperrklausel durch die Hintertür, weil Wählerbündnisse einen rechnerisch errungenen Sitz aufgrund der Abrundung verlieren könnten. Diese Änderung ist eine Attacke vor allem auf kleine und kritische Parteien und Wahlbündnisse. Bereits in der Vergangenheit hatten die etablierten Parteien versucht, zuerst eine Fünf-Prozent-Hürde und dann eine 2,5-Prozent-Hürde einzuführen. Damit sind sie krachend vor dem Verfassungsgericht NRW gescheitert.
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Hier die vollständige Einladung
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Über eine gut besuchte erfolgreiche Jahresmitgliederversammlung berichtet das kommunale Wahlbündnis AUF. „Angesichts der Krisen- und Kriegspolitik der Berliner Regierung ist die Gelsenkirchener Kommunalpolitik herausgefordert, Farbe zu bekennen. Mit einer vielseitigen Basisarbeit konnten wir viel bewegen. AUF lehnt es ab, immer größere Einschnitte in der kommunalen und sozialen Daseinsvorsorge hinzunehmen. Mit unserer klaren Haltung gegen jede Unterstützung der Kriege in der Ukraine und in Gaza treffen wir auf viel Zustimmung“, so Willi Mast, Vorstandssprecher.
Mit großer Einmütigkeit wurde die Vorstandsarbeit auch personell gestärkt (siehe Foto).
Angesichts des beginnenden Völkermords in Gaza werden die AUF-Mandatsträger jetzt ein Zeichen setzen mit der Spende eines Sitzungsgelds für die medizinische Not-Versorgung in Gaza. Diesen Aktivität will AUF breit bewerben, auch unter den Mandatsträgern der anderen Parteien. Spenden auch Sie für die Spendenkampagne unter dem Stichwort „Gaza soll leben!“
Kontoinhaber: Solidarität International e.V.
IBAN: DE86 5019 0000 6100 8005 84
BIC: FFVB DEFF (Frankfurter Volksbank Rhein/Main)
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Vom 24.03. bis 29.3.2024 findet wieder die Wochentagung der Offenen Akademie in Gelsenkirchen statt. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Aktivistinnen und Aktivisten aus der Arbeiter-, Umwelt-, Frauen- und internationalistischen Bewegung werden zu aktuellen brisanten Themen fortschrittlicher und kritischer Wissenschaft erwartet.
Ein aus den Medien bekannter Referent ist Claus Weselsky, Vorsitzender der Gewerkschaft der Eisenbahner, er wird zum Kampf für die 35-Stunden-Woche sprechen.
Ein weiterer prominenter Referent ist Hans-Josef Fell, Pionier der regenerativen Energien. Er wird Klima-Leugner und Greenwasher aufs Korn nehmen. Umweltthemen bilden den Schwerpunkt am Dienstag 26.03. Referenten dazu sind Prof. Dr. Jürgen Scheffran (Hamburg), Prof. Dr. Victor Smetacek (Bremerhaven) und Werner Engelhardt (Bergkamen)
