Durchaus eine gute Idee, über die Situation von Personal- und Betriebsräten zu sprechen. Einen entsprechenden TOP gab es im Arbeits- und Sozialausschuss am 18.4.2018. Eingeladen waren der neue DGB-Geschäftsführer der Region Emscher-Lippe Mark Rosendahl und Michael Grütering als Hauptgeschäftsführer der Arbeitnehmerverbände Emscher Lippe.

Der TOP hielt nicht, was er versprach: Über die Arbeit der Personal- und Betriebsräte erfuhr man leider wenig Konkretes.

„Vor allem bin ich überhaupt nicht einverstanden, wenn Herr Grütering seinen Besuch als Forum zur Werbung für den Abbau hart erkämpfter demokratischer Rechte nutzt!“ kritisiert Ulja Serway, sachkundige Einwohnerin für AUF im Arbeits- und Sozialausschuss. „Er forderte, dass die bisherige sogenannte Mitbestimmung durch Betriebsräte auf den Prüfstand gehöre, und dass in verschiedensten Fällen Betriebsräte Unternehmen an die Wand gefahren hätten.

Mitbestimmung der Arbeiter und Angestellten, Einflussnahme auf ihre Löhne und Gehälter gibt es in diesem System doch wesentlich durch Streiks und unsere Kampfkraft - wie jetzt in der Tarifrunde. Welcher Bergmann konnte darüber abstimmen, dass die Zechen nicht stillgelegt werden?“, so Ulja Serway.

„Die Diskussion war kontrovers, durchaus sachlich. Bis auf eine Entgleisung von Herrn Majewski/SPD. Er behauptete glatt, dass AUF – was damals nicht AUF, sondern nur MLPD geheißen hätte – zur Vernichtung von hunderten Arbeitsplätzen in Gelsenkirchen beigetragen hätten. Konkrete Begründungen blieb er schuldig. Ein durchsichtiges Manöver des Antikommunismus. AUF Gelsenkirchen und MLPD stehen für den konsequenten Kampf um den Erhalt jedes Arbeitsplatzes. Sie haben den Arbeitsplatzabbau ob bei Pilkington, Vaillant, Opel oder Nokia nie akzeptiert. Ganz anders die SPD-Landesregierung und auch Stadtspitze.

Ich frage mich: Welcher Stachel sitzt Herrn Majewski wirklich im Fleisch? Ob er wenige Tage vor dem 1. Mai durch seinen Beitrag von der Rolle der SPD ablenken will mit ihrer Politik der Duldung und Abwicklung von Werksschließungen? Mit ihren Problemen, die Menschen noch für ihre Politik zu gewinnen?“