HelAUF - genug gefackelt!
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Keine Frage für die fröhliche Fußtruppe von AUF und Freunden: Wir waren wie immer mit Feuer und Flamme beim Rosenmontagszumzug in Erle dabei! Mit den Ölpellets als Dauerbrenner und dieses Jahr auch der Fackel, mit der wir nicht lange fackeln. Ein ernstes Thema, das wir mit Witz und Humor auf die Schüppe nahmen. Vielmals sahen wir ein "Daumen hoch", wurden fotografiert, einer fragte, ob wir Aufkleber gegen das Abfackeln dabei haben.
Wie immer passte es beim AUF-Karneval prima zusammen, die Politik aufs Korn zu nehmen und das Feiern und die Fröhlichkeit nicht zu kurz kommen zu lassen. In das muntere karnevalistische Treiben reihten sich viele Närrinnen und Narren am Straßenrand zum tanzen und zur Polonaise ein. Die Kamelleverteiler von AUF hörte sehr oft ein "Danke" von den viele Kindern, die die Süßigkeiten persönlich übergeben bekamen.
Nach dem Zuch ging's weiter ins Jugendzentrum Che, wo eine heiße Suppe zum aufwärmen und der DJ mit heißen Rhytmen schon auf alle warteten. Wenn das Wetter auch nicht perfekt war - die Stimmung war's allemal. HelAUF!
Es reicht! Stopp der Abfackelei bei BP in Scholven und Horst!
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Unter diesem Motto wird die Montagsdemo Gelsenkirchen am 17.2.2020 mobil machen für den Schutz von Gesundheit und Umwelt, zur Rettung von Umwelt und Arbeitsplätzen vor der Profitwirtschaft!
Das Sturmtief Sabine ist vorbei - aber unser Protest nicht: Kommt alle am Montag, den 17.02.20 um 17.30 Uhr zum Treffpunkt Parkplatz der Horster Mitte, Schmalhorststr. 1
Achtung anderer Treffpunkt! Ausnahmsweise nicht in Stadtmitte, sondern in Gelsenkirchen-Horst, Horster Mitte, Schmalhorststr. 1. Nach der Auftaktkundgebung zieht die Demonstration durch den Stadtteil zum BP-Werk.
Gründe für diese Demonstration liefert BP allzu häufig, zur Empörung vieler Bürger*Innen: In den letzten Wochen brannten die BP-Fackeln wieder im Hochbetrieb. Am Abend des 13. Januar war der Himmel glutrot und versetzte viele Menschen bis weit über die Stadtgrenzen hinaus in Unruhe.
Stopp der Abfackelei bei BP in Scholven und Horst
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Rettung der Umwelt und Arbeitsplätze vor der Profitwirtschaft!
Demonstrationam: Montag, den 10.02.2020um: 17:30 Uhr Auftakt Parkplatz Horster Mitte, Schmalhorststraße 1a, Gelsenkirchen-Horst 17:45 Uhr Demonstration hin zur BP 18:30 Uhr Abschlusskundgebung Horster Mitte |
In den letzten Wochen haben die Fackeln der BP wieder im Hochbetrieb gebrannt. Höhepunkt war der Abend des 13. Januar, an dem das ganze Ruhrgebiet in sattes Rot getaucht wurde.
Der schwarze Qualm ist ein sicheres Zeichen dafür, dass Ruß, Feinstäube und krebserregende Kohlenwasserstoffe in die Umwelt gelangen. Das ausgestoßene CO2 trägt massiv zur Klimaerwärmung bei. Die schwarzen Rußflocken auf Fensterbrettern, Gärten, Spielplätzen sind hochgiftig.
Die BP lügt, wenn sie behauptet, mit den Fackeln würden alle Schadstoffe zu 99 % verbrannt!
Schon bei einem sogenannten„normalen“ Störfall werden ca. 470 Tonnen Gas in der Stunde abgefackelt. Am 13. Januar brannten die Fackeln mindestens 3-4 Stunden auf Hochtouren. Das sind ca. 1.650 Tonnen!
So gelangte allein an diesem Abend mindestens 16,5 t nicht verbranntes Gift in die Umwelt unter anderem auch „polyzyklische Aromaten“, welche krebserzeugend sind.
Wir akzeptieren nicht, dass die BP diese Umwelt- und Volksvergiftung verharmlost!
Uniper: Umweltschutz und Arbeitsplätze
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Seit Jahren prangert AUF Gelsenkirchen den Bertrieb des Kraftwerkes in Scholven als Dreckschleuder Nr. 1 an, sprich mit 10 Mio T Jahresausstoss einer der größten CO 2 Emittenten. Es ist deshalb sicher auch der wachsenden Protestbewegung gemeinsam mit verschiedenen Initiativen und Organisationen zu verdanken, dass das Kraftwerk nun sogar "vorzeitig" 2022 stillgelegt werden soll.
Nun sind aber Umweltgruppen, FFF, Gewerkschaften und Stadt zum Engegement aufgefordert, dass Uniper dies nicht zu Lasten der Beschäftigen verwirklicht. Den sattsam bekannten "sozialverträglichen" Arbeitsplatzabbau, beim dem zwar Geld fließt, aber die Arbeitsplätze weg sind, kann man vergessen. Stattdessen muss die Devise gelten, dass Umweltschutz und Arbeitsplätze gemeinsam verfolgt werden müssen. Konzepte müssen entwickelt und verfochten werden, wie adäquate Ersatzarbeitsplätze aus nachhaltigem Umweltschutz entstehen können. Gelsenkirchen hat dazu mehr als genug Bedarf.
Schwimmen lernen für Kinder - AUF ergreift Initiative
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Petra Polz-Waßong, sachkundige Einwohnerin für AUF im Ausschuss für Sportentwicklung und Prävention, brachte diesen Vorschlag zur Woche des Schwimmens ein:
Die Verwaltung wird gebeten die Möglichkeiten aufzuzeigen, die für die (im Rahmen des Aktionsplans „Schwimmen lernen in NRW von 2019 bis 2022“ aufgeführte Maßnahme zur Durchführung einer „Woche des Schulschwimmens“) auch in Gelsenkirchen gesehen werden, um den Nichtschwimmeranteil bei Schulkindern senken zu können.
Die Woche wurde im Jahre 2019 in der Stadt Essen erfolgreich durchgeführt. Dabei konnten Schulen aller Schulformen und Schulstufen daran teilnehmen. Im Rahmen einer Kompaktwoche konnten Schwimmen und Bewegen im Wasser über den schulischen Schwimmunterricht hinaus durch tägliche Wasserzeiten in Bädern vor Ort intensiv gefördert werden.
Ziel dabei war und ist es, dass sich die Kinder ohne Fremdhilfe und möglichst angstfrei im schwimmtiefen Wasser zielgerichtet fortbewegen können.
AUF Gelsenkirchen regt schon zuvor eine weitere Maßnahme zur Erhöhung der Schwimmfähigkeit von Kindern in Gelsenkirchen an. Bereits im Oktober 2019 stellte AUF Gelsenkirchen eine Anfrage zur Einrichtung eines kommunalen Schwimmassistenzpools, für deren Beantwortung die Stadtverwaltung fast vier Monate brauchte (siehe Anhang). Nun begrüßte sogar die im Rahmen der Beantwortung der Anfrage kontaktierte Schulaufsicht die Initiative von AUF für einen kommunalen Schwimmassistenzpool. Ein voller Erfolg für AUF.
Umweltschädliche Entsorgung von Raffinerieabfällen muss verfolgt werden!
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Der Skandal um die Verbrennung und Deponierung von schwermetallhaltigen Abfällen der Raffinerien in Gelsenkirchen und Köln zieht weitere Kreise. Jahrzehntelang ließen die Bezirksregierungen zu, dass diese Abfälle ohne größere Prüfung in Kraftwerken und Ziegeleien verbrannt werden.
Als die EU etwas strengere Regeln in Bezug auf Chemikalien einführte, wurden auch Grenzwerte für die krebserregenden Schwermetalle in den Raffinerierückständen festgelegt. Diese Grenzwerte spiegeln jedoch einfach die Werte aus der Produktion wieder plus einen Sicherheitsfaktor nach oben. Solche Grenzwerte taugen nichts und belegen, dass die Bezirksregierungen als Abnickbehörden zu Dienstleistern der Monopole wurden.
Bis heute werden diese hochgiftigen Abfälle in der Kraftwerkskohle und in anderen Deponieabfällen verdünnt – das ist nach Abfallrecht verboten.
Altschuldendebatte à la SPD - neuer Vorstoß oder große Erinnerungslücken?!
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Fast jeden Tag kommen neue Meldungen über die Schuldenlast der Kommunen. Die SPD erwacht aus ihrem Dornröschenschlaf und präsentiert die Lösung der kommunalen Schuldenkrise als ihr Thema. 16 SPD-Abgeordnete üben scharfe Kritik an NRW-Ministerpräsident Armin Laschet.
Doch die Einsicht der SPD kommt spät: Auch unter rot-grünen Landes- und Bundesregierungen wurde das Problem lange ignoriert.
„Ich will der Erinnerung der SPD gern auf die Sprünge helfen", so Jan Specht, Stadtverordneter für AUF Gelsenkirchen.
"Neu ist an dieser Debatte herzlich wenig. AUF war Trendsetter bei der Forderung nach einem Zinsen- und Schuldenmoratorium bzw. Schuldenschnitt. Im September 2001 (!) brachte AUF das in den Rat ein, debattierte und forderte seither konsequent eine Lösung. Die Mehrheit des Stadtrats lehnte notorisch das Anliegen ab, belächelte uns, hielt das für völlig neben der Spur. Nicht das Problem stand für sie im Vordergrund, sondern ihre Parteienpolitik.
Erst als viele Bürgermeister Alarm schlugen, das Bündnis "Für die Würde unserer Städte" entstand, die Lunte am Pulverfaß in vielen Kommunen brannte, begann ihnen die Brisanz zu dämmern. Heute haben sich die Schuldenberge in den Revierkommunen auf ein Drittel aller Altschulden von rund 45 Milliarden Euro summiert.