Brunch von AUF Gelsenkirchen
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Sportlich-kulinarisch ging es beim Brunch von AUF Gelsenkirchen zu. Am Buffet fiel die Entscheidung schwer angesichts der vielen Köstlichkeiten, die es am 23. September im Treff International gab. Reichlich Stoff bot auch der Diskurs über die Bäderzukunft in Gelsenkirchen - für die Bäder als Herzstück der Stadt und mit Blick auf die Geschichte Gelsenkirchens. Zu der auch - für viele nicht mehr so präsent, auch das alte römische Bad gehörte. Nicht nur dieses schöne Bad fiel den Bausünden der Vergangenheit zum Opfer. Dass jetzt die Bäderstandorte erhalten bleiben sollen, war auch beim Brunch Grund für AUF, mit den Besuchern zu feiern - der Kampf für die Bäder hat sich gelohnt!
Stärkungspakt wird zum Bumerang
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Der fragwürdige „Segen“ wird nun zum Fluch - nach Ansicht von AUF war das aktuelle Dilemma des städtischen Haushalts früher oder später zu erwarten. Als einzige politische Kraft hatte AUF im Rat 2012 gegen die freiwillige Beteiligung Gelsenkirchens am Stärkungspakt gestimmt.
„Heute ist die Situation eingetreten, vor der wir schon damals gewarnt haben“, ist das Fazit für Willi Mast, für AUF in der Bezirksvertretung Süd. „Wir waren strikt gegen dieses Stärkungsmodell in NRW, weil nicht mit offenen Karten gespielt wurde, erstens was die harten Sparauflagen anbetraf und vor allem, welche repressiven Methoden drohen, wenn die Stadt einen Haushaltsausgleich nicht erreicht. Wir lagen genau richtig, dass dieser fragwürdige Pakt nur kurzfristig die Kommunen entlastet und längerfristig erpresserisch ist, dass die Folterinstrumente im Schrank der Landesregierung liegen. Das bekommt GE jetzt zu spüren: Völlig unsinnig soll die Stadt Rücklagen der letzten Jahre nicht verwenden dürfen, weil der Stärkungspakt das nicht vorsieht. Jetzt liegt es bei der Bezirksregierung, ob rigoros an der Daseinsfürsorge und Lebensqualität gekürzt werden muss.“
Zum OVG Urteil gegen die Wohnsitzauflage
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Man erinnere sich: Im August 2016 gab es in Gelsenkirchen heftige Auseinandersetzungen um die von der Stadt damals rückwirkend verfügte Wohnsitzauflage für ca. 1900 Flüchtlinge. AUF Gelsenkirchen hatte in Rat und Ausschüssen vehement dagegen argumentiert, dass Flüchtlinge, die sich gerade eingelebt hatten, Knall auf Fall in andere Städte überwiesen werden sollten. Eine der größten Montagsdemos der letzten Jahre protestierte mit hunderten Teilnehmern dagegen... Die Ratsmehrheit hatte sich überheblich über alle Argumente hinweggesetzt. Obwohl gleich mehrere Bundesländer die Anregungen aus der Hauptstadt als rechtswidrig gleich gar nicht umsetzten, wurde hier behauptet, das sei alles unabwendbares Bundesrecht.
Schließlich hatten Flüchtlinge in ihrer Enttäuschung und ihrem Zorn über die arrogante Abfuhr ein zeitweiliges Protestcamp vor dem Hans-Sachs-Haus errichtet. Dies hat schließlich eine weniger rigorose Umsetzung erreicht.
Empörte bis diffamierende Kommentare aus der gesamten Bandbreite der etablierten Politik attackierten damals Flüchtlinge, AUF Gelsenkirchen und die Montagsdemo.
Und heute? Das Oberverwaltungsgericht Münster hat soeben die Wohnsitzauflage für Asylbewerber inzwischen in wesentlichen Teilen gekippt! Die Zuweisung in andere Städte innerhalb eines Bundeslandes ist rechtswidrig! AUF hätte sich zwar auch die freie Wohnortwahl bundesweit gewünscht – doch dies ist ein wichtiger Erfolg und späte Bestätigung für die gemeinsamen Forderungen und Aktivitäten.
Leider ist es wieder mal so, dass die damaligen Attacken Titelseiten füllten, während die jetzige Richtigstellung in wenigen Zeilen als Randnotiz auftaucht.
Erneuter Pyrrhussieg für die Stadt!
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Erneut hat die Stadt Gelsenkirchen gegen eine völlig berechtigte und vor allem moralisch legitime Klage gewonnen. So hat das Oberlandesgericht Hamm die Entschädigung wegen des Bauchaos auf der Horsterstraße abgelehnt und der Klägerin verschiedene Fehler bzw. Eigenverschulden unterstellt: Ihr Geschäftsbetrieb habe sowieso keine Aussicht auf Erfolg gehabt und sie hätte von Anfang an gegen die Sperrung der Horsterstraße klagen müssen, was sie nicht getan habe. Da kommt also jemand sozusagen der Stadt entgegen im guten Glauben, dass nach ein paar Monaten die Sperrung vorbei ist – das ganze Chaos dauert zwei Jahre und dann ist sie selbst schuld für ihr Entgegenkommen und wird bestraft für ihr Entgegenkommen!
Ein solcher „Sieg“ der Stadt ist vergleichbar denen zur immer noch durchgezogenen Nutzungsuntersagung für den Kultursaal Horster Mitte. Zuletzt hatten Stadt und zuständiges Gericht sogar die Nutzung von Klos untersagt, weil es sich dabei in Verbindung mit einer Veranstaltung um eine Versammlung handle und Gefahr für Leib und Leben bestehe! Dabei war es gerade umgekehrt…
Herzliche Einladung zum Brunch von AUF-Gelsenkirchen
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Petra Polz-Wassong, sachkundige Bürgerin im Sportausschuss zum Thema:
„Bädersterben überall – nicht mit uns!“
Sonntag, den 23. September 11.00 – 13.00 Uhr
Treff International - Hauptstraße 40
Bringt was Leckeres zum Buffet – und Freundinnen und Freunde mit!
Abfackeln „Stand der Technik“?
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Der Artikel in der WAZ vom 28.8. erweckt den Eindruck, dass Abfackeln etwas völlig normales ist und laut BP „Stand der Technik“. Es ist unbestritten, dass Fackeln bei wirklichen ernsten Störfällen – wie im November 2013 beim Ausfall von Strom und Prozessdampf – notwendig sind. BP nutzt die Fackeln aber eben auch beim Hoch- und Runterfahren von Anlagen, teilweise ein- bis zweimal die Woche. Die dabei entstehenden Gase können aber auch in Fackelgas-Rückgewinnungssystemen aufgefangen werden, in einem geschlossenen System der Wiederverwertung. Solche Anlagen gibt es. Das fordern Anwohner und auch AUF-Gelsenkirchen seit Jahren. Also von wegen „Abfackeln ist Stand der Technik“ - es ist für BP die billigste Lösung – auf Kosten der Gesundheit der Anwohner!
Rekordhitze wirft viele Fragen auf
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Die katastrophalen Auswirkungen der CO2-Anreicherung in der Atmosphäre nehmen dramatische Ausmaße an. Hitzeentwicklung, Waldbrände, Überschwemmungen, Dürren - die Klimaveränderungen rütteln auf, für viele haben sie existenzielle Folgen wie für viele verzweifelte Bauern.
Dringliche entschiedene Sofortmaßnahmen sind nötig, um endlich mit der drastischen Reduzierung der katastrophalen Treibhausgase ernst zu machen. Jeder regt sich über Trump auf – berechtigt. In Wirklichkeit hat sich aber die BRD von der Klimapolitik verabschiedet. Der Meteorologe und Ozeanologe Mojib Latif kritisiert, dass im Koalitionsvertrag von Union und SPD nichts Konkretes zum Klimaschutz zu finden ist: „Es muss mehr Druck von unten kommen - nur so haben wir auch den Atomausstieg geschafft.“