AUF viel GE-glücktes im neuen Jahr!
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Eine to-do-Liste mit humoristischem Augenzwinkern veröffentlichte die WAZ zum Jahr 2017 un fragte nach Wünschlisten aus der Feder der LeserInnen. Dies beflügelte Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete zu einer satirischen to-do-Liste:
Januar: Gelsendienste eröffnet gemeinsam mit Herrn Ruhnau jr. eine Baumpflanzaktion und den Architektenwettbewerb für die freie Sichtschneise vom Hans Sachs Haus zum Musiktheater. Externer Sachverstand unter Leitung von Prof. Roland Günter prüft auch die Untertunnelung der Florastrasse unter der Leitlinie Freie Bahn zwischen HSH und MIR.
Februar: Der Rosenmontagsumzug wird geplant: widerwillig, aber fast einstimmig beschließt das Gremium der Grauen Eminenzen, dass AUF im Karnevalsumzug nicht nur mit-, sondern vorneweggeht. Repräsentative Umfragen haben nämlich ergeben, dass die verbotenen AUFtritte dem Bündnis noch mehr Sympathie einbringen als die frechen Politbeiträge im regulären Zug.
März: Die Rede beim Empfang der Stadtspitze zum 8. März halten diesmal Frau Welge und Frau Berg, während der OB Häppchen anbietet und Sekt nachschenkt.
Denkmalgerechte behutsame Sanierung statt Radikalsanierung
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Sechs Monaten benötigte die Verwaltungsspitze der Stadt, um zu beschließen, endlich das Gutachten von Prof. Swen Geiss den Bezirksverordneten und der Öffentlichkeit bekannt zu machen - und um sich bereit zu erklären, ein Nutzungskonzept für das Volkshaus zu erarbeiten. Die Bürgerbewegung im Stadtteil und die aktuell von AUF initiierte Bürgerversammlung haben sicher zu diesem Beschluß beigetragen. Dieses Gutachten ist wertvoll und es bestätigt das große Potential des Volkshauses, gerade auch im Rahmen einer Stadtteilerneuerung.
Leider rücken die Berichterstattung und auch manche Politiker einseitig die Kostenseite in den Vordergrund. Die Kostenabschätzung einer „Komplettsanierung von fast 100 Mio. Euro“ war ein Lapsus und wurde inzwischen um den Faktor 10 nach unten korrigiert. Aber auch diese Summe steht auf keiner soliden Grundlage. Es besteht eben ein großer Unterschied zwischen einer denkmalgerechten und behutsamen Sanierung und einer verantwortungslosen zerstörerischen Radikalsanierung - so wie sie beim Hans-Sachs-Haus praktiziert wurde: letztlich zwar mit gutem Ergebnis, aber mit enormen Kosten.
Unser Freund AMMAR soll bleiben!
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Die reaktionäre Ausländerpolitik der Bundesregierung bringt viele Flüchtlinge in Not und stößt auf zunehmenden Protest. Einer von ihnen, der akut von Abschiebung bedroht ist, Ammar, kommt aus Syrien. Sein Eilantrag auf aufschiebende Wirkung der Abschiebung nach Kroatien, eingebracht durch seinen Anwalt, wurde abgelehnt! Das ist nicht hinzunehmen und fordert uns auf, aktiv zu werden. Ammar floh vor Krieg und Verfolgung. Wir sehen nicht tatenlos zu, wenn jemand jetzt re-traumatisiert und ins Umgewisse geschickt wird, der so wertvolle Schritte gemacht, hier "anzukommen", der Freunde gewonnen hat und soziale Aktivitäten unterstützt. Das ist ein Verstoß gegen die Menschenrechte! Es geht um das Leben und die Zukunftsperspektive eines jungen Menschen, stellvertretend für Tausende andere. Dafür kämpft der Freundeskreis „AMMAR soll bleiben!“, der sich für das Bleiberecht von Ammar einsetzt und gegen diese anlaufende Abschiebungswelle gegen Flüchtlinge Position bezieht.
Wir verweisen auf die online-petition an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, initiiert vom Jugendverband REBELL in Gelsenkirchen, die bisher von 209 UnterzeichnerInnen unterzeichnet wurde und weitere Untersützung braucht: https://www.openpetition.de/petition/online/unser-freund-ammar-soll-bleiben
Bürgerhaushalt konzeptionell verbessern
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Mit ihrer Forderung nach Abschaffung des Bürgerhaushaltes dürfte die SPD-Fraktion sich eher ein Eigentor schießen. Es ist schon dreist, vom Bürgerhaushalt als „Pseudo-Demokratie“ zu sprechen. Überhaupt scheint die SPD den Sinn für Bürgernähe zu verlieren - Stichworte Bäderkonzept, Volkshaus Rotthausen, Marthaweg in Hassel...
Die SPD als größte Fraktion trägt doch ein gerüttelt Maß an Verantwortung dafür, dass viele Bürger des Bürgerhaushalts müde wurden und in ihren Hoffnungen enttäuscht wurden. Die wenigsten Vorschläge erhielten Zustimmung, die meisten einen wenig motivierenden Kommentar, sie würden schon in die laufende Verwaltungstätigkeit einfließen.
Leserbrief zum WAZ-Artikel „Augenzeugin bestätigt Randale in Horster Kodi-Filiale“
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Noch immer sorgt die Übertreibung von der„Randale“ bei Kodi im Stadtteil für erhitzte Gemüter und Protest, wie ich bei einem Einkauf in Horst erfuhr. Herr Gill hat mit dieser Meldung meiner Meinung nach einen inakzeptablen Stil an den Tag gelegt, fern aller journalistischen Ernsthaftigkeit. Für die sollte er als Herausgeber der Familienpost und Bezirksbürgermeister im Bezirk West aber eigentlich stehen. Einer bessere Präsenz der Polizei in Horst ist sicher durchaus nötig, aber eine Forderung auf Kosten von Migranten so zu befeuern, finde ich unernsthaft und schädlich. Dass Jugendliche sich daneben benehmen, kommt vor. Das ist aber kein Schwerverbrechen. Wenn ich die vielen nicht immer einfachen Begegnungen als Krankenschwester so aufbauschen würde, oh je!
Nach den Dementis der Polizei und von Kodi dachte ich, die Sache sei klar gestellt. Doch danach meldete sich eine „Augenzeugin“ und ehemalige Mitarbeiterin und berichtet von ihren Ängsten. Ich habe mich bei Einkäufen und durch Nachfragen in der Kodi-Filiale selbst kundig gemacht. Mein Eindruck wurde bestätigt, dass aus einer Mücke ein Elefant gemacht wurde.
Redebeitrag zum Bäderkonzept vonMonika Gärtner-Engel
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Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
ich war sehr froh, als ich die Verwaltungsvorlage per Email erhalten habe, ich hatte schon eine Diskussion befürchtet, die dieses wichtige Thema nicht entsprechend der Bedeutung behandelt in dem Sinn, dass die SPD durchsetzt, wozu sie aufgrund ihrer Mehrheitsverhältnisse in der Lage ist.
Ich begrüße es sehr, dass nun ein Vorschlag vorliegt, der auch angemessen weiterentwickelt wurde durch die Ratsfraktion der Grünen und der CDU, und hier ein Verfahrensvorschlag gemacht wird, der wirklich eine breite ergebnisoffene Diskussion ermöglicht. Dies schließt auch die aufgenommene Frage des Ratsbürgerentscheids ein. Für AUF Gelsenkirchen möchte ich ausdrücklich diese Erweiterung befürworten und dass die noch zu beantwortenden Aspekte und Fragen aufgenommen werden.
Zu Beginn möchte ich noch sagen, dass ich doch über einen Vorgang befremdet bin. Verschiedentlich wurde Leuten, die an dieser Diskussion interessiert waren, mitgeteilt, dass es für diese Ratssitzung keine Eintrittskarten mehr gibt, weil sozusagen alles „ausgebucht“ sei. Wenn ich auf die Zuschauertribüne schaue, kann ich nicht sehen, dass kein Platz mehr ist! Ich finde, man hätte dem Informationsbedürfnis der Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener gerade in dieser Frage Rechnung tragen sollen, statt sie davon abzuhalten, sich hier zu beteiligen.
Bäderalarm! Abbau von Bädern in Gelsenkirchen? Nicht mit uns!
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Von Anfang an positionierte sich AUF Gelsenkirchen entschieden gegen einen Kahlschlag in der Bäderlandschaft, für Investitionen zur Erneuerung und protestierte gegen die undemokratische Geheimhaltepolitik. Siehe Sonderausgabe von AUF Gelsenkirchen vom März 2016.
Schlappe für die SPD – breite Ablehnung der Pläne zum Bad an der Caubstraße!
Übles Ende einer langen Geheimpolitik in Sachen Bäderkonzept. Viele Male wurde die von AUF beantragte offene Diskussion in Ratund Ausschüssen abgewürgt, allem voran von der SPD. Diese preschte dann am 21. November vor mit Plänen für den Neubau eines Bades an der Caubstrassse im „Sportpark Schalker Meile“. Nach ihrem Willen ist damit das AUS für Sportparadies und Zentralbad vorprogrammiert.