AUF ehrt „unerschrockene Bürger Gelsenkirchens“
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Höhepunkt beim Jahresabschlussfest von AUF am 27..11. war auch dieses Jahr die Ehrung von „unerschrockenen Bürgern Gelsenkirchens“. Geehrt wurde eine Gruppe von Wellpappe-Kollegen – stellvertretend für die Belegschaft – für ihren mutigen Kampf gegen die kaltschnäuzige Betriebsschließung durch Dr. Palm von der Konzernleitung.
Geehrt wurde auch der „Freundeskreis Familie Lala“ - ein bunter Kreis von Mitarbeitern der Caritas, Bewohnern des Liebfrauenstifts, von Nachbarn, Freunden vom Frauenverband Courage, von AUF und der MLPD. Sie setzen sich gemeinsam dafür ein, dass eine bestens integrierte Familie, die alle hier arbeiten und ehrenamtlich tätig sind, nicht nach Albanien abgeschoben wird.
Als „unerschrockener Bürger“ ausgezeichnet wurde auch Dr. Al-Janabi, der sich ehrenamtlich um überwiegend syrische Flüchtlinge kümmert. Bis zu 100 Hilfe Suchende täglich hat er beraten und steht ihnen jederzeit als Übersetzer und Berater zur Seite.
Verbot von „Lies!“bekräftigt Position von AUF
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„Als völlig richtiges politisches Zeichen sieht AUF das Verbot des größte salafistischen Netzwerkes in Deutschland. Es wurde am 15. November durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière ausgesprochen“, so Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete für AUF Gelsenkirchen.
Hinter der Koranverteil-Aktion „Lies!“ stehen Salafisten der Vereinigung „Die wahre Religion (DWR)“, denen nun jegliche Betätigung untersagt wird.
„Immer wieder wurden samstags auf der Bahnhofstraße sogenannte „Informationsstände“ von Salafisten durchgeführt, angemeldet von der „Lies- Stiftung“. Sie wandten sich oft an Jugendliche mit dem Versuch, sie anzuwerben für faschistisch- islamistisches Gedankengut unter dem Deckmantel der islamischen Religion. In kritischen Diskussionen mit den Betreibern fielen haarsträubende Aussagen wie „über den IS würden ja nur Lügen verbreitet.
Ich stellte dazu eine Nachfrage im Hauptausschuss am 30.6.2016 , welche Möglichkeiten es diesbezüglich zur Unterbindung gibt, welche Organisationsstrukturen und -stärke diese Gruppierungen haben. Und erfuhr, dass es auf kommunaler Ebene keine Handhabe gab, gegen diese salafistischen Umtriebe vorzugehen. Das ist nun mit dem Beschluss des Innenministeriums grundlegend anders! Er bestätigt voll und ganz die Einschätzung von AUF Gelsenkirchen, dass hier jede Argumentation von „Religionsfreiheit“ fehl am Platz ist und konsequent gegen die Verbreitung faschistisch-islamistischen Gedankenguts vorgegangen werden muss.“
Einladung zum Bezirkstreffen AUF Mitte
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am Donnerstag, den 8. Dezember um 19.00 Uhr im Treff International – hinterer Raum
Liebe Freundinnen und Freunde,
um die Arbeit von AUF Gelsenkirchen im Bezirk Mitte (wieder) zu beleben, möchten wir herzlich einladen zu einem Treffen.
Es gibt mehr als genug Themen, bei denen unser Bezirk Flagge zeigen sollte:
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die jüngsten Bäderpläne zum Abriss des Zentralbads und des Sportparadieses und zum Bau eines neuen Schwimmbads in Schalke
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die keineswegs erledigte Fällaktion von gesunden Bäumen in der Ebertstraße
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die weiter nötigen Aufgaben für eine solidarische Flüchtlingspolitik...
Wir wollen beraten, wie wir in diesen und weiteren Fragen aktiv werden können.
Beraten werden muss auch, wie die Arbeitsfähigkeit im Bezrksteam (Kasse, Veranwortlichkeit für das Verteilen der AUF-Zeitung usw.) mit vereinten Kräften hergestellt werden kann.
Wer den Termin nicht persönlich wahrnehmen kann, den oder die bitte ich, mich anzurufen oder zu schreiben mit Vorschlägen usw.
Jeder Flüchtling, der im guten Glauben auf Freizügigkeit kam, muss hier bleiben können!
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Jeder Flüchtling, der noch von der rückwirkenden Anwendung der Wohnsitzauflage betroffen ist, ist einer zu viel! Konsequent hatte AUF dazu einen Antrag gestellt und Sachstandsbericht für den Sozialausschusses am 9.11.16 gefordert, ebenso Rederecht für Vertreter der Flüchtlinge
Ulja Serway, sachkundige Einwohnering im Sozialausschuss: „Aus Sicht von AUF muss die Übergangslösung weitergeführt werden, müssen die Betroffenen Geld erhalten, bis über ihre Härtefallanträge entschieden ist.“ Aber mit den Stimmen von SPD, CDU, Grüne, AfD und Pro NRW wurde die Aussetzung der rückwirkenden Anwendung der Wohnsitzauflage abgeschmettert! Davon sind prinzipiell 179 Personen in Gelsenkirchen betroffen.
Noch Anfang Oktober kündigte Ausschussvorsitzender Herr Dworzak in der Presse an, dass die Veränderungen in der Wohnsitzauflage erneut Thema im Sozialausschuss würden. Doch am 14.11.16 wurde schnell deutlich, dass alle außer den Vertretern von AUF Gelsenkirchen und der LINKEN das Thema der rückwirkenden Anwendung der Wohnsitzauflage schnell vom Tisch und aus der Öffentlichkeit haben wollten. Bevor der Sachstandsbericht überhaupt diskutiert wurde, den AUF Gelsenkirchen beantragt hatte, wurden alle drei Anträge von AUF Gelsenkirchen kategorisch abgelehnt. Soviel zum Verständnis einer demokratischen, lösungsorientierten und ergebnisoffenen Diskussion!
Reduzierung der Bäderlandschaft Bäder-Alarmstufe Rot!
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Der Kahlschlag beim kühlen Nass soll nach ewig langem Aussitzen – angeblicher „Beratungszeit“ in zahlreichen Gremien - jetzt knallhart durchgezogen werden. Am 12.11. präsentierte die SPD-Ratsfraktion in der Presse ihre Pläne zur Zukunft der Bäder. Neubau eines Bades im Sportpark Schalker Meile, dann Abriss von Zentralbad und Sportparadies. Das Ganze soll in rasender Eile auch noch im Rat am 1.12.2016 abgesegnet werden!
Weltfrauen positionieren sich gegen sexistischen US-Präsidenten!
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Gärtner-Engel scheidet aus Weltkoordination aus
Vom 5. bis 9. November war Gelsenkirchen Gastgeberin eines beeindruckenden frauenpolitischen Events mit insgesamt rund 800 Frauen! In unterschiedlicher Zusammensetzung wurde diskutiert, gefeiert und Freundschaft geschlossen mit dem Ziel, die Weichen für die 3. Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen 2021 zu stellen. Grundlage war die Auswertung der im März in Kathmandu/Nepal stattgefundenen 2. Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen, zu der eigens fünf Vertreterinnen der nepalesischen Gastgeberinnen der "united women’s association“ (UWA) angereist waren. Zu Gast waren darüber hinaus in Gelsenkirchen samstags Weltfrauen aus ganz Deutschland, sonntags Delegierte von Weltfrauen aus zwölf Ländern Europas und montags bis mittwochs die gewählten Weltkoordinatorinnen aus Afrika, Asien, Mittlerer Osten, Europa und Lateinamerika… Natürlich gehörte auch ein buntes Rahmenprogramm dazu: mit viel Frauenpower und 500 Gästen wurden 25 Jahre überparteilicher Frauenverband Courage gefeiert, mit einer spontanen Demonstration gegen die Verhaftung der HDP-Politiker in der Türkei und das rigide Vorgehen von Erdogan demonstriert, die Wellpappe-Kollegen vor dem Tor besucht, eine nasskalte und doch herzerwärmende Montagsdemo mit Wellpappe-Kollegen, kurdischen Kämpfern und Frauenpower aus aller Welt erlebt und nicht zuletzt bei einem herzlichen Empfang bei den ver.di-Frauen Nordrhein-Westfalen durch Diane Tigges-Brünger (Sekretärin für Frauen- und Gleichstellungspolitik NRW), Edith Herzig (Vorsitzende des Landesfrauenrats) und Martina Steinwerth (Bezirks-Geschäftsführerin Emscher-Lippe-Süd) den beeindruckten Gästen von den Gewerkschafterinnen die Größe, Organisiertheit und Schlagkraft der zweitgrößten Gewerkschaft der Welt, ver.di, vorgestellt.
Weltfrauen tragen Wellpappe-Schweinerei in alle Welt
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Darin sind sich die über 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 26 Ländern der Frauenversammlung der Weltfrauen einig.
Eine Delegation der Versammlung aus deutschen, griechischen, spanischen und puertoricanischen Frauen besuchten die Wellpappe-Kollegen am besetzten Werkstor. Und sie berichteten von ihren oft ähnlichen Erfahrungen im Kampf um ihre Arbeitsplätze. Petra Müller, Verdi-Kollegin aus Gelsenkirchen, empört sich über das skrupellose Vorgehen des Geschäftsführers Palm, der bewusst gegen eine „unbequeme“ Belegschaft vorgeht. Sie freut sich, dass die Weltfrauen diese Schweinerei in alle Welt tragen. Kein Zugang zum Betriebsratsbüro, Verwehrung der Lohnzahlung für die Monate Oktober bis Dezember! Die Kollegen können sich noch nicht mal beim Arbeitsamt arbeitslos melden!