Friede für Syrien und die ganze Welt!
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Sofortiger Stopp der Bombardierungen von Aleppo!
Einladung zur 599. Montagsdemonstration mit Brennpunkt Syrien
am 17.10.2016 um 17.30 Uhr, Gelsenkirchen Bahnhofstrasse gegenüber Primark, Preuteplatz.
In Syrien treffen derzeit alle Großmächte aggressiv aufeinander. Sie tragen ihre Konkurrenz und Kampf um Macht und Einfluss auf dem Rücken der Masse der syrischen Bevölkerung aus. Dabei werden Kriegsverbrechen begangen: Krankenhäuser werden bombardiert, die
letzte Blutbank in Aleppo wurde zerstört, unter den zehntausenden Toten sind die allermeisten Zivilisten, die Trinkwasserversorgung ist zerstört usw. Kräfte, die in Syrien und Demokratie, Freiheit und Menschenrechte kämpfen werden brutal unterdrückt. Humanitäre Hilfskräfte werden in ihrer Arbeit massiv behindert bzw. ihre Arbeit sogar unmöglich gemacht. Die UNO hat keine Handlungsfähigkeit in Syrien mehr.
Von dieser Situation kann eine Weltkriegsgefahr ausgehen! Deshalb muss die weltweite Friedensbewegung den Kampf um den Weltfrieden, Frieden für Syrien und einen sofortigen Stopp aller Bombardierungen von Aleppo aufnehmen!
Wir wollen dazu ein starkes Zeichen setzen auch mit Flüchtlingsinitiativen aus Duisburg, Essen und Bochum.
Martina Reichmann, Thomas Kistermann
Der Aufruf in deutsch und arabisch
Großes internationales Solidaritätsfest
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zur finanziellen Unterstützung der 2. Internationalen Bergarbeiterkonferenz
vom 2. bis 5. Februar 2017 in Ramagundam/Godavarikhani (Indien)
Samstag, 15.10.2016, 18 Uhr - Einlass: 17.30 Uhr
Eintritt (inkl. Büfett, Liveband u. Solidaritätsbeitrag), 15 Euro / 10 Euro (ermäßigt)
Kultursaal Horster Mitte, Schmalhorststraße 1a, 45899 Gelsenkirchen
„Die 2. Internationale Bergarbeiterkonferenz hat das Ziel, die internationale Koordinierung und Kooperation der kämpferischen
und klassenkämpferischen Bergarbeiterbewegung der weltweit 21 Millionen Bergleute voranzubringen. Dazu gehört das gegenseitige Kennenlernen, voneinander lernen, das Vertrauen zueinander zu stärken und Schlussfolgerungen zu ziehen für die Höherentwicklung der Koordinierung.
Deshalb sollen alle wichtigen Fragen der Arbeit, des Lebens, der Kämpfe, der Organisation, der Umwelt, der Jugend und Familien, usw. Gegenstand der Beratungen und der Beschlüsse sein. Ein Kernstück der Konferenz wird die Beratung und Verabschiedung eines internationalen Kampfprogramms der Bergleute sein.“
Veranstalter:
Bergarbeiterinitiative „Kumpel für AUF“; Büro in GE: Schmalhorststraße 1c, 45899 Gelsenkirchen, Tel.: 0209 36174232
Homepage: www.minersconference.org
Mitveranstalter:
Kommunalwahlbündnisse „AUF Gelsenkirchen“, „NV AUF geht’s“ (Neukirchen-Vluyn), „Mülheim steht AUF“, „AUF Witten“
Jubel über großen Erfolg der Proteste gegen die „Wohnsitzauflage“!
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Viele Bundesländer und die Stadt Gelsenkirchen rudern zurück
„Der Widerstand, der sich vor allem gegen die rückwirkende Anwendung der Wohnsitzauflage entwickelt hat, zeigt beeindruckende Wirkung! Nicht umsonst trugen ihn zuallererst in Gelsenkirchen Flüchtlinge auf die Straße, wurde AUF Gelsenkirchen mit ihnen aktiv, brachte das Thema in Rat und Ausschüsse. Gemeinsam organisierte man Informationsveranstaltungen und mehrere Demos – nicht zuletzt eine ruhrgebietsweite Montagsdemo. Wer kämpft, kann gewinnen - das ist ein starkes Stück Integration!“ so Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete für AUF Gelsenkirchen.
„Für die Wohnsitzauflage sollen jetzt erweiterte Härtefallregelungen gelten, laut Sozialdezernent Hr. Wolterhoff könnten nun über 800 Flüchtlinge mit ihren Familien aufatmen. Ein toller Erfolg! Dennoch sind an die 200 Flüchtlinge weiterhin von dem drohenden Umzug betroffen, deshalb bleibt die Forderung von AUF: Keinerlei rückwirkende Anwendung der Wohnsitzauflage in Gelsenkirchen – alle 180 sind Härtefälle, weil sie im guten Glauben auf Freizügigkeit hierhin kamen!“ so Wilma Mittelbach, für AUF aktiv in der Flüchtlingsberatung.
Für Frieden, Freiheit und Demokratie Gemeinsame Gedenkfeier für die Opfer in Syrien und Aleppo
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Der Krieg in Syrien ist nicht weit weg. Die aktuellen Kriegsverbrechen machen uns betroffen, zornig, rufen auf, auch hier Position zu beziehen und aktiv zu werden. Nach dem gescheiterten Waffenstillstand in Syrien gehen die Kriegsverbrechen in und um Aleppo massiv weiter. Viele Menschen leben in Gelsenkirchen, die um ihre Familien in Syrien bangen. Fast täglich gibt es neue Meldungen über die katastrophale Situation in vielen Städten Syriens, über die Opfer und Zerstörung der nordsyrischen Stadt Alleppo an. Allein in den letzten Tagen wurden vier der wenigen noch funktionierenden Krankenhäuser bombardiert, die letzte bestehende Blutbank zerstört, Medikamente und Narkosemittel gehen zur Neige, Ärzte operieren bei katastrophalen hygienischen Bedingungen. Etwa 250.000 Menschen sind in der Stadt eingeschlossen, von Strom und Wasser abgeschnitten. Auch auf der 13. Herbstdemonstration in Berlin wurde die menschenverachtenden imperialistischen Kriegsführung verurteilt, die TeilnehmerInnen gedachten mit einer Schweigeminute der Opfer.
ein klares NEIN zur Wohnsitzauflage – ein klares JA zu Demokratie, Verbrüderung und Freiheit!
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400 solidarische TeilnehmerInnen, 15 Städte, Menschen aus mindestens 9 Ländern
„Große Resonanz fand die 597. Montagsdemonstration als ruhrgebietsweite Demonstration. Delegationen der Montagsdemonstrationen und Flüchtlinge von Neukirchen-Vluyn bis Dortmund, von Hagen bis Marl und sogar über das Ruhrgebiet hinaus bis Wuppertal kamen, um die Informationen und Erfahrungen auszutauschen und Kräfte zu bündeln. Das war nicht nur eine politisch hochkarätige Aktion, sondern auch eine internationalistische, herzliche Verbrüderung, die weit über den Tag hinaus ausstrahlen wird!“ , so Martina Reichmann, Anmelderin der außergewöhnlichen Demo.
AUF fordert Sachstandsbericht in Sachen Traglufthalle im Hauptausschuss
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„Dass ich diesen Antrag gestellt habe, ergibt sich aus der längst überfälligen Berichterstattung. Die Stadtverwaltung hat bis jetzt keine eigeninititive Informationzu diesem heißen Eisen auf die Tagesordnung gesetzt“, so Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete für AUF Gelsenkirchen.
Die eklatanten Versäumnisse in der Versicherung der Traglufthalle sind bis heute nicht aufgeklärt. Im Hauptausschuss am 30.6.2016 teilte Dr. Schmitt, Rechtsdezernent, mit, dass zum damaligen Zeitpunkt Verhandlungen mit der Versicherung in der Endphase laufen würden und es von Vorteil sei, das Thema deshalb nicht öffentlich zu behandeln.
„Der Behandlung zum späteren Zeitpunkt habe ich natürlich zugestimmt in Verbindung damit, dass AUF dann eine eigeninitiative Information der Gremien für die restlose Aufklärung für selbstverständlich hält! Allgemeine Zustimmung. Leider erfolgte seitens der Verwaltung bisher keine Initiative zur Information des Hauptausschusses. Jetzt steht der Antrag von AUF zum Thema auf der Tagesordnung für den Hauptausschuss am 27.9.2016.“
Kita an der Steeler Strasse – oder im Volkhaus Rotthausen
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Eine denkwürdige Fehlentscheidung wurde mehrheitlich am 6.9. in der Bezirksvertretung Süd getroffen: An der Ecke Steeler/Schemannstrasse in Rotthausen sollen 45 Kita-Plätze eingerichtet werden. Dieser Standort war unter der Rotthauser Bevölkerung auf breite Ablehnung gestoßen: Verkehrslärm und -abgase, viel zu wenig Grün- und Spielfläche, Unfallgefährdung, Belastung durch Altlasten, keine geeignete Parkflächen etc.
Viele Rotthauser begrüßen den Alternativ-Vorschlag von AUF: Neue Kita-Plätze im Seitentrakt des Volkshauses einzurichten. Dort gibt es eigentlich ideale Bedingungen: geeignete Räumlichkeiten, die kaum genutzt werden, genügend Grünfläche, kein Verkehrslärm. Einige Rotthauser haben es in guter Erinnerung: Vor Jahren wurden die Räumlichkeiten bereits als Kita-Ausweichquartier genutzt. Nicht zuletzt: Für die Stadt als Eigentümer würden nur geringe Umbaukosten anfallen und keine Mietkosten. Zugleich wäre die Kita ein wichtiger Baustein, um das Volkshaus wieder richtig mit Leben zu füllen. Dieser Vorschlag wurde auch in der Bezirksvertretung am 6. Juni positiv aufgegriffen und eine Prüfung durch die Verwaltung zugesagt.