Stadtwerke-Minus fällt nicht vom Himmel
- Details
Damaliges NEIN von AUF zu Verträgen mit Ele, das vorgeschlagene JA zum eigenen Netzbetrieb mit eigenen Stadtwerken bestätigt sich voll
„Mich wundert das Negativergebnis der Stadtwerke kein bißchen,“ so Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete für AUF. „Die Folge der Energieverträge mit ELE / RWE schlägt jetzt voll durch.
Es lag doch auf der Hand, dass die Einnahmen aus der Verpachtung der Netze sinken würden mit dem Energieversorgungspartner ELE/RWE und der Verpachtung der stadteigenen Netze an sie. Das war eine bewusste Entscheidung, gegen die AUF ein klares NEIN setzte und viele Argumente vorbrachte. JA sagten wir zum selbständigen Betrieb der Netze und damit auch Nutzung der Einnahmen ausschließlich für die Stadt mittels eigener Stadtwerke. Wenn jetzt die Einnahmen für die Stadtwerke sinken, dann liegt das nur daran, dass die RWE an den Netzen verdient und nicht die Stadt!
Provokantes Abschieben der Verantwortung durch Rechtsdezernenten Dr. Schmitt in punkto Versicherung Traglufthalle
- Details
Völlig unhaltbar sind für AUF Gelsenkirchen die Verlautbarungen seitens Dr. Schmitt wie in der WAZ vom 9.6.2016 wiedergegeben. Eine unselige Fortsetzung der Vorkommnisse rund um die eklatanten Mängel beim Brand der Traglufthalle!
„Eins muss man dem OB lassen,“ so Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete für AUF. „er stellt sich immer vor seine Mitarbeiter! Ganz anders Rechtsdezernent Dr. Schmitt in Sachen mangelnder Brandschutzversicherung der von Flüchtlingen bewohnten Taglufthalle. Er will prüfen, was an welchen Stellen schief gelaufen sei, der Vorstand der Verwaltung habe erst nach dem Brand von der nicht bestehenden Versicherung erfahren. Entweder schiebt er Fehlverhalten der städtischen Mitarbeiter vor und wusste doch was – oder er hat seinen Laden nicht im Griff! So oder so ist der Vorgang haltlos. Die Frage nach dienstrechtlichen Konsequenzen stellt sich für AUF bezogen auf die Spitze des Verwaltungsbereichs.
Hinzu kommt die wochenlange Desinformation, Herunterspielen und Vertuschen, dass Politik und Öffentlichkeit nicht zügig unterrichtet wurden. Am 9. Mai brannte die Traglufthalle, erst im Rat am 2. Juni kamen die brisanten Fakten auf den Tisch.
AUF fordert eine lückenlose Aufklärung inklusive der Brandursachen.“
BP erneut in der Kritik - Gestank und Lärm aus der Raffinerie Scholven
- Details
Erneuter Stromausfall führt zur offenen Verbrennung großer Mengen Erdöl-Produkte
Es ist gerade einmal etwas über ein Jahr her, dass im BP-Werk Scholven aufgrund eines Stromausfalls große Mengen abgefackelt wurden. Nun schon wieder. Anscheinend musste zu solchen
Maßnahmen gegriffen werden, um Schlimmeres zu verhindern. Bis nach Marl und Dorsten gab es zahlreiche Beschwerden über Lärm und Gestank und besorgte Anrufe bei der Feuerwehr. Hat BP aus dem letzten Vorfall keine Schlussfolgerungen gezogen? War das Abfackeln notwendig, oder wurden auf diese Weise halbfertige Produkte „entsorgt“?
Spannende Ratssitzung in Zeiten der gesellschaftlichen Polarisierung
- Details
… mit aufschlussreichen Diskussionen und Themen von Flüchtlingskosten, der Solidarität mit Inhaftierten KommunalpolitikerInnen in der Türkei, Freizeitgesellschaften im Revier, bis zum Waldquartier in Buer/Resse. Für AUF ist Fazit: eine rund 3,5 stündige, erfolgreiche Ratssitzung mit interessanten Kontroversen und Zustimmung für die konstruktiven Argumente und Initiativen von AUF, an denen sich oft Diskussionen entfalten. Zu allen bedeutenden Themen bezieht AUF fundiert Stellung. Unter den rund 15 Ratsbesuchern war AUF wie immer vertreten.
Brisante Fakten! Zu den gravierenden Mängeln in der Branschutzversicherung der Traglufthalle veröffentlichte Monika Gärtner-Engel eine Pressemitteilung.
Immerhin! Antrag von AUF wird in die nächste Hauptausschussitzung aufgenommen
Mit aller Härte
- Details
Leserbrief an die WAZ
Zu Vaillant: Nach Schließungen von Stauffenberg, Schalker Eisenhütte, Gelco und Opel Bochum und Entlassungen in anderen Gelsenkirchener Betrieben soll es bei Vaillant jetzt so weitergehen? Jeder vernichtete Arbeitsplatz fehlt nicht nur der Jugend, sondern wirkt sich auf die Perspektive unserer Kinder aus. Wir können es uns doch nicht erlauben, aus Gründen der Profitmaximierung einiger weniger, die Zukunft ganzer Generationen aufs Spiel zu setzen. Es den Herren Vaillant bei den Abfindungen so teuer wie möglich zu machen, ist keine Alternative, sondern Kapitulation. Den Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz kann man nur mit aller Härte führen. Rund 2,2 Millionen Metaller sind doch eine Macht, wenn sie eingesetzt wird.
Gerhard Labatzki
Spiel mit dem Feuer: Grobe Versäumnisse der Stadt im Versicherungsschutz der Traglufthalle
- Details
Brisante Fakten enthüllte Rechtsdezernent Dr. Schmitt im öffentlichen Teil des Rates am 2. Juni 2016: Es gab keine Brandschutzversicherung seitens der Stadt für die von der Firma Paranet betriebene Traglufthalle. Eine ganz schwerwiegende Leichtfertigkeit mit zweifellos gravierenden Folgen.
Am 9. Februar 2016 hat die Stadt um Aufnahme der Halle bei der FSG gebeten, ein vorläufiger Versicherungsschutz wurde gewährt. Zu Unstimmigkeiten kam es aber wegen aufgestellter Waschmaschinen und Trockner. FSG forderte am 8.4.2016 die Beseitigung der – aus ihrer Sicht – bestehenden Mängel, zu denen es unterschiedliche Meinungen gibt.
Umleitung der Buslinie 389 in Ückendorf
- Details
AUF Gelsenkirchen kritisiert Ärgernis für die Anwohner
"Viele Fragen zur schlechten Planung der Sanierung des Nattmannswegs haben die Anwohner, das begann schon mit der Informationspolitik", so Gudrun Wesener von AUF Gelsenkirchen.
"Die zunächst eingerichtete Haltestelle in der Leithestrasse wurde wieder entfernt, nachdem bemerkt wurde, dass der Bus nicht über die sanierungsbedürftige Brücke in Leithe fahren kann.