Monika Gärtner-Engel fliegt zur Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen in Nepal
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Monika Gärtner-Engel hat sich beim OB für die kommende Stadtratssitzung entschuldigt. „Das kommt selten vor,“ so Manuela Reichmann, Vorstandssprecherin von AUF, „aber diesmal haben wir das besonders gefördert. Denn: Ab Sonntag beginnen für die Stadträtin von AUF vier bewegte Wochen. Sie fliegt nach Kathmandu, zur zweiten Weltfrauen-konferenz der Basisfrauen, die vom 13. bis 18. März 2016 stattfindet. Als Initiatorin des Projektes und als Mitglied im internationalen Vorbereitungskomitee ist sie gefragt bei den anstehenden Vorbereitungen für eine erfolgreiche Konferenz.“
Besonderes Kennzeichen dieser Weltfrauenkonferenz, die nach der Einstellung der UNO Weltfrauen-konferenzen entstand: Hier kommen die Basisfrauen aus den unterschiedlichsten Ländern und Kontinenten zusammen: die Teepflückerin aus Sri Lanka lernt die Bergarbeiterin aus Spanien kennen, die Textilarbeiterin aus Bangladesh die Aktivistin vom Tahirplatz in Ägypten, die kurdische Freiheitskämpferin die Automobilarbeiterin aus Deutschland … In einem fünfjährigen Vorbereitungsprozess seit der 12. Konferenz 2011 in Caracas/ Venezuela haben Frauen auf der ganzen Welt unzählige Schritte gemacht, Prozesse organisiert, wurden aktiv für die Finanzierung, haben ihre Delegierten gewählt, die kämpferische Frauenbewegung in ihren Ländern aufgebaut und gestärkt entsprechend dem Motto der diesjährigen Konferenz auf dem Dach der Welt: „Frauen erklimmen die höchsten Berge!“
Keinen Mumm in den Knochen?
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fragt Toni Lenz, Sachkundiger Einwohner von AUF Gelsenkirchen, die Mitglieder der etablierten Parteien im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Beschäftigungsförderung und Tourismus. Sie hörten sich den Bericht von Dr. Schmitt über die Pläne von BP an, ca. 300 Arbeitsplätze zu vernichten (siehe WAZ vom 13.2.) - ohne ein klares Wort des Protests. “Meine Aufforderung, sich wie der Stadtrat bei Vaillant eindeutig gegen den geplanten Arbeitsplatzabbau zu positionieren und der Belegschaft Unterstützung in ihrem Kampf zu versichern, wurde de facto verweigert.”
“Das ist doch ein erbärmlicher Kniefall vor BP”, so Toni Lenz weiter. “Ich kann mich nicht damit abfinden, dass größere Unternehmen jede Menge Unterstützung durch die Stadt erhalten, aber bei solchen bürgerfeindlichen Plänen der BP nicht klar dagegengehalten wird – sondern man wie ein Kaninchen auf die Schlange starrt.”
Selbst wenn es für abgebaute Arbeitsplätze Abfindungen geben soll, sind diese Arbeitsplätze für die Gelsenkirchener Jugend weg – und ein mehrfaches an Arbeitsplätzen, die daran hängen. “Angesichts wiederholter gefährlicher Unfälle bei BP mache ich mir auch Sorgen um die Sicherheit der Bevölkerung, wenn die Belegschaft noch weiter reduziert wird.“
AUF Gelsenkirchen ist jedenfalls nicht bereit, auch nur einen Arbeits- und Ausbildungsplatz kampflos aufzugeben. “Ich vertraue fest darauf, dass die Belegschaft für ihre Zukunft selbst aktiv wird, und sichere ihnen dabei jegliche Unterstützung zu.”
Bäderalarm!
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Immer noch ist das Bäderkonzept als solches unter Verschluss. „Aber: Als einen Erfolg unserer Arbeit in AUF sehe ich, dass jetzt wenigstens einige wichtige
Anhaltspunkte für die Zukunft der Bäder veröffentlicht wurden. Na also!“ so Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete für AUF Gelsenkirchen. „Für den Hauptausschuss am 18.2.2016 habe ich einen Sachstandsbericht Bäderkonzept beantragt. ‚Zufällig‘ hat die Stadtverwaltung jetzt eine Mitteilungsvorlage veröffentlicht. Ich finde es empörend, dass das Konzept schon am 23.9.2015 dem Aufsichtsrat der Stadtwerke vorgestellt wurde, die Öffentlichkeit, der Rat aber außen vor gehalten wurde. Es geht hier um eine elementare Substanz in der Lebensqualität in Gelsenkirchen – und dafür ist der Rat der Stadt zuständig!
Von wegen Akteneinsicht für Stadtverordnete
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„Der Rat an die Linke, doch einen Ratsvertreter zu bemühen für Akteneinsicht zur Aufklärung des Jugendamtsskandals hilft wenig. Denn: bis zum
heutigen Tag wurde mir jedes Recht darauf verweigert, obwohl ich Stadtverordnete bin, obwohl ich stellvertrendes Mitglied im dortigen Ausschuss bin,“ so
Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete für AUF im Rat der Stadt.
„Briefe an den Oberbürgermeister blieben ohne Wirkung, mit formalen Gründen wurde mein berechtigtes Anliegen abgewimmelt. Wer Transparenz will, wer nichts zu befürchten hat, sollte doch dieses demokratische Recht fördern und nicht verhindern!“
Brief vom 17.8.2015 an OB Baranowski
AUF feiert ausgelassen am Rosenmontag
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„Bäderalarm“!!!
Wenn auch noch so viel über mögliche Bäderschließungen geredet wird, für uns ist klar: Wir kämpfen um unsere Bäder!
Badenixen und Wasserratten, Schwimmeister, aber auch die jüngste Flamenco- Tänzerin feierten ausgelassen im Jugendzentrum Che!
HelAUF!
Quecksilber - Kein Grund zur Entwarnung!
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„Die Senkung des Ausstoßes von Quecksilber kann ich nicht erfreut zur Kenntnis nehmen. Tatsache ist doch, dass E.on die Senkung vor allem durch die Abschaltung der Blöcke D, E und F erreichte, auf immer noch äußerst bedenkliche 79 kg im Jahr! Tatsache ist auch, dass E-on - trotz jahrelang sprudelnder Milliardengewinne – bislang keine Veranlassung sieht, Schutzmaßnahmen auf dem neusten Stand der Technik zu treffen“ kritisiert Dr. Willi Mast/AUF.
„Wenn Herr Maaßen (SPD) über 79kg Quecksilber „erfreut“ ist, frage ich mich, welchen Maßstab er anlegt. Denn Quecksilber ist ein giftiges Schwermetall, das sich langfristig im Organismus anreichert und bereits in kleinsten Mengen die Gehirntätigkeit und das Immunsystem insbesondere bei Kindern schädigt. Es ist bemerkenswert, wie man sich aus Profitgründen in den Konzern-Etagen und im Bundesumweltamt über die Forderung von Umweltschützern hinwegsetzt, den Ausstoß zu minimieren.“
Schon 2014 brachte AUF dieses drängende Umweltproblem zur Sprache und thematisierte es seither auch im Umweltausschuss. „Jedes Mikrogramm ist zu viel!“, so Jan Specht/AUF aktuell im Umweltausschuss.
Übles Spiel gegen die Kommunen
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„Die neuen Schlagzeilen zu den Flüchtlingskosten sind eine Anklage angesichts der Unterfinanzierung der Flüchtlingskosten durch Bund und Land“, übt Martina Reichmann scharfe Kritik. „Die Leidtragenden sind die Kommunen, die Bürgerinnen und Bürger. Sie leisten Enormes, oft gestützt auf das ungebrochene Engagement in der Bevölkerung. Zum Un-Dank werden ihnen auch noch Kosten aufgebürdet!
2016 – dramatische Unterdeckung! Die derzeitige Pauschale von 670 Euro für jeden Asylbewerber deckt nicht einmal 60 Prozent des bereits heute schon Benötigten. Auch OB Baranowski rechnet mit realen Kosten von 13.500 Euro im Jahr (=1.125 Euro pro Monat) Kostenübernahme für jeden Flüchtling.
2017 – wieder Unterdeckung vorprogrammiert: Ab 2017 soll eine Pro-Kopf-Finanzierung der Flüchtlingskosten „personen- und monatsscharf ab der Zuweisung der Flüchtlinge in die Kommunen“ erfolgen – die geplanten 866 Euro sind viel zu wenig und Sprengstoff für die Kommunen.
Aktuell – wehrt sich das Land, die realen Flüchtlingszahlen zugrunde zu legen, um den Kommunen die Kosten zu erstatten. Mehrere Hundert Millionen Euro groß sind die Löcher in den Haushaltskassen im Revier, Kürzungen drohen, Grundsteueranstieg in Debatte.