Bäderalarm!
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AUF Gelsenkirchen, das überparteiliche kommunale Wahlbündnis mit Monika Gärtner-Engel als Stadtverordnete protestiert entschieden gegen klammheimliche Pläne für einen Kahlschlag in der Bäderlandschaft Gelsenkirchens und gegen die undemokratische Geheimhaltungspolitik!
Testbetrieb Volkshaus Rotthausen nimmt Konturen an
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Am 1. März fand im Volkshaus eine gut besuchte Veranstaltung statt. Es ging um die Vorstellung des geplanten „Testbetriebs Volkshaus“. Im Mai soll in einer Vielzahl von ganz unterschiedlichen Veranstaltungen gezeigt werden: Das Volkshaus Rotthausen hat ein großes Potential, um mit einem neuen Nutzungs- und Renovierungskonzept wieder zu einem lebendigen, sozialen und kulturellen Zentrum im Stadtteil und darüber hinaus zu werden.
Prof. S. Geiss hatt mit einer Arbeitsgruppe von Studenten in den letzten Monaten zahlreiche Gespräche geführt mit Rotthauser Vereinen und vielen Aktivisten und Kulturschaffenden aus dem Stadtteil und darüber hinaus. Es war die Grundidee, mit der AUF Gelsenkirchen im Sommer 2014 erstmals zu einem runden Tisch Volkshaus eingeladen hatte und mit der dann eine Arbeitsgruppe des Rotthauser Netzwerks aktiv wurde.
Standort für Kita an der Steeler-/Schemannstraße überprüfen
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Sowohl unter Rotthauser Bürgern wie auch in der Bezirksvertretung Süd am 1.März wurden erhebliche Bedenken gegen den geplanten Kita-Standort an der Steeler Strasse laut: Die viel zu geringe Grünfläche, der Verkehrslärm, die Feinstaubbelastung, die Unfallgefährdung der Kinder, Altlasten auf dem Gelände, fehlende Parkmöglichkeiten. AUF fordert deshalb, dass trotz der Dringlichkeit alle Möglichkeiten zur Erweiterung von Kita-Plätzen und weitere Standorte im Stadtteil überprüft werden, einschließlich des Volkshauses, wo durchaus räumliche Kapazitäten seit längeren nicht oder nur unzureichend genutzt werden.
Einem fragwürdigen Demokratieverständnis entspricht es nach Meinung von Dr. W. Mast/AUF auch, dass bei der Diskussion über dieses Kita-Projekt in der Bezirksvertretung allein die SPD-Fraktion im Besitz vertraulicher Unterlagen aus dem Aufsichtssrat der GGW war.
Kahlschlag
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Eine prächtige Allee - die BREITE STRASSE - war einmal. Trotz aller Kritik von Erlern und Hinweisen zum Erhalt des Baumbestand für unser Stadtklima wurden die grünen Lungen gekillt. Was für ein Hohn für Worte wie notwendiger Begrünung der Stadt.Entsetzen bei den Bewohnern!
"Städtebauliche Anpassung an den Klimawandel" bedeutet wohl Anpassung an die weitere Zerstörung des Klimas mit Zustimmung der Bezirksvertetung Ost mit SPD Mehrheit.
Monika Gärtner-Engel fliegt zur Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen in Nepal
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Monika Gärtner-Engel hat sich beim OB für die kommende Stadtratssitzung entschuldigt. „Das kommt selten vor,“ so Manuela Reichmann, Vorstandssprecherin von AUF, „aber diesmal haben wir das besonders gefördert. Denn: Ab Sonntag beginnen für die Stadträtin von AUF vier bewegte Wochen. Sie fliegt nach Kathmandu, zur zweiten Weltfrauen-konferenz der Basisfrauen, die vom 13. bis 18. März 2016 stattfindet. Als Initiatorin des Projektes und als Mitglied im internationalen Vorbereitungskomitee ist sie gefragt bei den anstehenden Vorbereitungen für eine erfolgreiche Konferenz.“
Besonderes Kennzeichen dieser Weltfrauenkonferenz, die nach der Einstellung der UNO Weltfrauen-konferenzen entstand: Hier kommen die Basisfrauen aus den unterschiedlichsten Ländern und Kontinenten zusammen: die Teepflückerin aus Sri Lanka lernt die Bergarbeiterin aus Spanien kennen, die Textilarbeiterin aus Bangladesh die Aktivistin vom Tahirplatz in Ägypten, die kurdische Freiheitskämpferin die Automobilarbeiterin aus Deutschland … In einem fünfjährigen Vorbereitungsprozess seit der 12. Konferenz 2011 in Caracas/ Venezuela haben Frauen auf der ganzen Welt unzählige Schritte gemacht, Prozesse organisiert, wurden aktiv für die Finanzierung, haben ihre Delegierten gewählt, die kämpferische Frauenbewegung in ihren Ländern aufgebaut und gestärkt entsprechend dem Motto der diesjährigen Konferenz auf dem Dach der Welt: „Frauen erklimmen die höchsten Berge!“
Keinen Mumm in den Knochen?
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fragt Toni Lenz, Sachkundiger Einwohner von AUF Gelsenkirchen, die Mitglieder der etablierten Parteien im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Beschäftigungsförderung und Tourismus. Sie hörten sich den Bericht von Dr. Schmitt über die Pläne von BP an, ca. 300 Arbeitsplätze zu vernichten (siehe WAZ vom 13.2.) - ohne ein klares Wort des Protests. “Meine Aufforderung, sich wie der Stadtrat bei Vaillant eindeutig gegen den geplanten Arbeitsplatzabbau zu positionieren und der Belegschaft Unterstützung in ihrem Kampf zu versichern, wurde de facto verweigert.”
“Das ist doch ein erbärmlicher Kniefall vor BP”, so Toni Lenz weiter. “Ich kann mich nicht damit abfinden, dass größere Unternehmen jede Menge Unterstützung durch die Stadt erhalten, aber bei solchen bürgerfeindlichen Plänen der BP nicht klar dagegengehalten wird – sondern man wie ein Kaninchen auf die Schlange starrt.”
Selbst wenn es für abgebaute Arbeitsplätze Abfindungen geben soll, sind diese Arbeitsplätze für die Gelsenkirchener Jugend weg – und ein mehrfaches an Arbeitsplätzen, die daran hängen. “Angesichts wiederholter gefährlicher Unfälle bei BP mache ich mir auch Sorgen um die Sicherheit der Bevölkerung, wenn die Belegschaft noch weiter reduziert wird.“
AUF Gelsenkirchen ist jedenfalls nicht bereit, auch nur einen Arbeits- und Ausbildungsplatz kampflos aufzugeben. “Ich vertraue fest darauf, dass die Belegschaft für ihre Zukunft selbst aktiv wird, und sichere ihnen dabei jegliche Unterstützung zu.”
Bäderalarm!
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Immer noch ist das Bäderkonzept als solches unter Verschluss. „Aber: Als einen Erfolg unserer Arbeit in AUF sehe ich, dass jetzt wenigstens einige wichtige
Anhaltspunkte für die Zukunft der Bäder veröffentlicht wurden. Na also!“ so Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete für AUF Gelsenkirchen. „Für den Hauptausschuss am 18.2.2016 habe ich einen Sachstandsbericht Bäderkonzept beantragt. ‚Zufällig‘ hat die Stadtverwaltung jetzt eine Mitteilungsvorlage veröffentlicht. Ich finde es empörend, dass das Konzept schon am 23.9.2015 dem Aufsichtsrat der Stadtwerke vorgestellt wurde, die Öffentlichkeit, der Rat aber außen vor gehalten wurde. Es geht hier um eine elementare Substanz in der Lebensqualität in Gelsenkirchen – und dafür ist der Rat der Stadt zuständig!